Stadtreinigung stellt sich finanziell für die Zukunft auf
Gebühren werden für die beiden Jahre 2024 und 2025 nur um insgesamt 8,8 Prozent angehoben Erhöhung bleibt damit deutlich…
"Guter Weg, um schneller zu abgestimmten Lösungen beim Straßenbau kommen"
„Es ist gut und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, wenn sich der Landkreis und die Kommunen beim Straßenbau verstä…
Haushaltsüberschuss 2016: 565 Millionen Euro
Finanzministerin Heinold hat heute das Kabinett über den voraussichtlichen Jahresabschluss 2016 informiert. Statt 270 Mi…
Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser für 2015 gesichert
Mit der Veranschlagung von 16 Millionen Euro im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2015 wird die Weiterförderung a…
Land kommt auch weiterhin seinen Verpflichtungen im Hochschulpakt nach
Der Bund beteiligt sich bereits seit mehreren Jahren an der zwischenzeitlichen Finanzierung zusätzlicher Studienplätze i…
CDU und FDP senken Neuverschuldung stärker als bislang geplant
In seiner heutigen Sitzung hat der Koalitionsausschuss von CDU und FDP wichtige Entscheidungen für den Landeshaushalt ge…
Informationen zur Garantie des Landes für die HSH Nordbank
. 1.) Darstellung der Garantie und ihres Aufbaus (Erstverlust/Zweitverlust) Die von den Ländern Hamburg und Schlesw…
Die EU muss handeln, denn das UN-Gremium behält die Schlupfloch-Regelungen beim Klimakompensationsprogramm bei
Das CDM Executive Board der UN hat erneut dabei versagt, gegen Schlupfloch-Regelungen bei umstrittenen Kohle- und HFC-23…
Noch mehr Rechte
Gemäß des momentanen Trends sind erneut Mieterrechte in einem weiteren Urteil gestärkt worden. Dieses Mal ging es um die…
Bildung als Investition muss in die Verfassung
„Wir brauchen Investitionen in die Köpfe und nicht nur in Beton. Der Investitionsbegriff muss in Deutschland dringend zu…
