Halloween: Süßes Spiel oder rechtliches Grauen?
Zombies, Piraten, Vampire: Diese und andere gruselige Gestalten ziehen in der Halloweennacht vom 31. Oktober auf den 1.…
Fastnachtsspieltag gegen Werder Bremen
Das Heimspiel des 1. FSV Mainz 05 gegen Werder Bremen am Samstag (15:30 Uhr, MEWA ARENA) steht im Zeichen der Mainzer Fa…
Deutscher PEN entsetzt über Festnahme Joshua Wongs
Das PEN-Zentrum Deutschland ist entsetzt über die Festnahme des Hongkonger Demokratie-Aktivisten Joshua Wong und fordert…
"Maskenpflicht" vs. Vermummungsverbot
Mit Presskonferenz vom 20.04.2020 kündigte Ministerpräsident Markus Söder für den Freistaat Bayern eine coronabedingte „…
Maske am Steuer - verboten oder gar Pflicht?
Angesichts der sich immer wieder ändernden Bestimmungen rund um die Corona-Pandemie ist es manchmal schwierig, den Überb…
Rundumschlag des BGH und EuGH: Abgasskandal, Sampling, Afghanistan-Papiere und Volker Beck - RA Solmecke zu den Verfahren
Auch außerhalb von Corona läuft das Leben weiter. Der heutige Tag ist ein besonderer Entscheidungstag für viele rechtlic…
Maskierte Jecken hinter dem Steuer - erlaubt oder nicht?
Gerade ist die "fünfte Jahreszeit" zu Ende gegangen. Ob und wie das 2017 in Kraft getretene Vermummungsverbot am Steuer…
AvD-Tipps für die Fastnacht und Karneval
Nur nüchtern hinter das Steuer setzen AvD macht auf Vermummungsverbot aufmerksam Parkverbote bei Umzügen beachten Der…
AvD-Tipps für die närrische Zeit
Mit der Weiberfastnacht am Donnerstag beginnt der Straßenkarneval bzw. die Straßenfastnacht nicht nur im Rheinland, sond…
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes Freigabe zur Verbandsbeteiligung
Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag beschlossen, den Entwurf eines…