Lebensmittelverband kritisiert Notifizierung: Deutsche Mineralölverordnung belastet Wirtschaft und konterkariert Umweltschutz
• Mineralölverordnung wäre deutscher Alleingang gegen Europa • Wirtschaft befürchtet erhebliche Kostenfolgen • Entwurf f…
"Abschlüsse brauchen Anschlüsse" - Bildungsrat legt Empfehlungen zur Musterweiterbildungsordnung für Pflegeberufe vor
Während bundesweit - in den Ländern, den Pflegeschulen und Pflege- und Gesundheitseinrichtungen - alle Anstrengungen au…
TÄHAV-Entscheidung: Teuer für Tierhalter - unsicher für Tierärzte
Am Freitag entscheidet der Bundesrat über das Schicksal der Tierärztlichen Hausapothekenverordnung (TÄHAV). Das federfü…
Ein untauglicher Versuch - Drohnen-Verordnung überfordert Akteure
(BS/Prof. Dr. Martin Maslaton*) Die neue Drohnen-Verordnung zeigt, dass der Gesetzgeber nicht erkannt hat, dass er hier…
Stoffstrombilanzverordnung im Deutschen Bundestag verabschiedet
Am Donnerstag, 29. Juni 2017 verabschiedete der Deutsche Bundestag nach langwierigen und intensiven Verhandlungen die St…
ARCD: Novelle der StVO sorgt für Klarheit bei Bildung einer Rettungsgasse
Seit den 1980er-Jahren ist es auf deutschen Autobahnen und mehrspurigen Außerortsstraßen Pflicht, bei Stau und stockende…
Allianz pro Schiene mahnt fehlenden Gigaliner-Bericht an
Mit Unverständnis hat die Allianz pro Schiene auf den Verordnungsentwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt zur unb…
VBI-Broschüre zum neuen Vergaberecht
Die heute erschienene VBI-Textausgabe des „Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts“ ist eine der ersten Publikatio…
BTGA: Trinkwasserverordnung muss beständig weiterentwickelt werden
Der Bundesrat hat am 6. November 2015 der Dritten Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung zugestimmt. Die Ver…
Minister Alexander Bonde: "Land sieht das Biosphärengebiet Südschwarzwald auf hervorragendem Weg und macht verbindliche Zusagen zur Unterstützung"
Naturschutzminister Alexander Bonde und die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben bei einem Pressegespr…