Neue Markenformen und geänderte Verfahren
Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Von der kommenden Woche an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPM…
RTL- und Sat.1-Regionalfenster: MA HSH-Auswahlentscheidungen als rechtmäßig bestätigt
Das Verwaltungsgericht Schleswig hat die Auswahlentscheidungen der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) fü…
Kreisausschuss des Vogelsbergkreise
Es ist eine ganz normale Feierstunde, doch sie zeigt, wie breit die Vogelsberger Kreisverwaltung aufgestellt ist: Erster…
Trotz schwerwiegender Mängel beim Brandschutz - Bau der Hühnermastanlage in Schwerborn kann nicht abgewendet werden
Leider ist es dem BUND Thüringen, seinem Kreisverband Erfurt und der Bürgerinitiative „Schwerborn kämpft“ trotz Ausschöp…
Vorreiter bei Transparenz: IKK Südwest veröffentlicht Zahlen zu Kundenbeschwerden und Widersprüchen
Karl-Josef Laumann, bis vor kurzem Patientenbeauftragter der Bundesregierung und inzwischen Gesundheitsminister von Nor…
BUND: Der Widerstand gegen Massentierhaltung beginnt vor Ort - Dreierbündnis will Bau der Hühnermastanlage in Schwerborn einen rechtlichen Riegel vorschieben
Der BUND Thüringen und sein Stadtverband Erfurt setzen sich seit Frühjahr 2015 gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Schwe…
Wenig Regeln - viel Ärger: Beratungsbedarf der Arbeitnehmer ist hoch
Fast 100.000 Rechts- und Steuerfragen hat die Arbeitnehmerkammer 2016 beantwortet – damit hält sich die Nachfrage nach B…
Kein Asyl in Deutschland für amerikanischen Kriegsdienstverweigerer
APD Mit Urteil vom 16. November hat es die 25. Kammer des Bayerischen Verwaltungsgerichts München abgelehnt, den US-De…
Kita-Streik: Wer zahlt bei Ausfall der Kinderbetreuung?
Eltern, deren Kinder eine Kindertagesstätte besuchen, müssen grundsätzlich auch dann den vollen Kita-Beitrag zahlen, wen…
Hartz-IV-Empfänger müssen Schönheitsreparaturen selbst durchführen
Die Durchführung von Renovierungsmaßnahmen an der Mietwohnung stellt auch für weibliche Empfänger von Hartz-IV-Leistun…