Grillen auf dem Balkon und im Garten
Hurra! Der Sommer ist da! Sonne, Wärme und laue Abende sind für viele Bewohner Anlass, auf dem Balkon oder im Garten zu…
Deutscher Tierschutzbund begrüßt europaweites Handelsverbot von Hunde- und Katzenfellen
Heute votierte das EU-Parlament für das Ein- und Ausfuhrverbot von Hunde- und Katzenfellen. Seit Ende der 90er Jahre for…
Recht viel Neues: Von Natura 2000 bis zur Abluftreinigung
Bei Genehmigung, Bau und Betrieb von Ställen und Biogasanlagen sind zahlreiche rechtliche Bestimmungen zu berücksichtige…
Wichtiger Schritt zum Schutz der Zentren in NRW
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen begrüßen die Novelle des Landesentwicklungsprogramms, mit der die Ansie…
Schutz von Mensch und Natur an den Flussufern
In den vergangenen Jahren wurden die Flüsse im Pforzheimer Stadtgebiet abschnittsweise naturnah umgestaltet, um sie für…
Medienverbände und -unternehmen fordern Bekenntnis des Bundesrats zum Informantenschutz
Ein Bündnis aus Medienverbänden und -unternehmen fordert den Bundesrat auf, den Empfehlungen seiner Ausschüsse zur Neure…
312.000 Mietrechtsverfahren jährlich – 20 Prozent aller Zivilprozesse
20,6 Prozent aller Zivilprozesse betreffen eine Mietrechtsstreitigkeit. Rund 312.000 Verfahren in Wohnraummietsachen wu…
Außerordentliche Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung
Bei einer erheblichen Gesundheitsgefährdung in einer Mietswohnung, besteht i.d.R. ein außerordentliches Kündigungsrecht…
Online-Durchsuchung
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat es heute begrüßt, dass der bayerische Antrag zum Telekommunikationsüberwach…
Aenderung des Zeitplans für die schrittweise Streichung fuer Kreditgeschaefte des Eurosystems zugelassener marktfaehiger Kategorie-2-Sicherheiten
Die Europäische Zentralbank (EZB) gibt heute weitere Einzelheiten zu den für die Kreditgeschäfte des Eurosystems zugelas…