Kritik an Verbot der Ex-Post-Triage
Mit Unverständnis und Sorge hat der Präsident der Landesärztekammer Hessen Dr. med. Edgar Pinkowski auf das gestern vom…
DIVI kritisiert Triage-Gesetz
Der Bundestag hat heute über das Triage-Gesetz entschieden. Zum vorgelegten Referentenentwurf dieses Gesetzes hatte am 1…
„Ex-Post-Triage bleibt unzulässig“: ZdK begrüßt Klarstellung im Infektionsschutzgesetz
„Ich begrüße, dass mit der Entscheidung des Deutschen Bundestages die Ex-Post-Triage weiterhin unzulässig bleibt,“ sagt…
Landesärztekammer Hessen fordert Streichung des Verbots der Ex-Post-Triage
Die Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen hat am 21. September 2022 die Streichung des Verbots der Ex-Po…
DBR sieht Licht und Schatten bei Triage-Gesetzentwurf
DBR-Sprecherratsvorsitzender Adolf Bauer: „Die Ausnahmeregelung für das Mehraugenverfahren torpediert letztlich genau j…
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Kürzung der Zuteilung kostenloser Emissionsberechtigungen
Es verstößt nicht gegen Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit der Finanzverfassung des Grundgesetzes sowie gegen den allgem…
Emissionshandel: Emissionsberechtigungen für 2010
Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA) hat die Emissionsberechtigungen für das Jahr 2010…