"Das Land übernimmt alle mit dem neuen Kita-Gesetz entstehenden Kosten." Das erklärte Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, vor der Zweiten Beratung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes im Thüringer Landtag. Der Freistaat Thüringen stellt in diesem Jahr insgesamt 43,5 Millionen Euro mehr als 2009 für die Kindergärten bereit. Davon gehen 40 Millionen Euro an die Kommunen für die Finanzierung der zusätzlichen Erzieherinnenstellen. Zudem garantiert eine Spitzabrechnung die Erstattung der angemessenen Kosten der Kommunen. Von den Kommunen forderte Matschie, das neue Kita-Gesetz nicht als scheinbaren Anlass für höhere Elternbeiträge zu missbrauchen.
"Mit der Verbesserung des Betreuungsschlüssels und dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem vollendeten 1. Lebensjahr sind wir auf dem richtigen Weg, Thüringen zum Bildungsland Nummer 1 zu machen. Mit dem neuen Gesetz werden die wesentlichen Forderungen des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik erfüllt", so Matschie.
"Mit der Verbesserung des Betreuungsschlüssels und dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem vollendeten 1. Lebensjahr sind wir auf dem richtigen Weg, Thüringen zum Bildungsland Nummer 1 zu machen. Mit dem neuen Gesetz werden die wesentlichen Forderungen des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik erfüllt", so Matschie.
