"Kultur prägt Thüringer Herkunft und Vergangenheit, aber Kultur ist auch ein wesentlicher Faktor für die Zukunft Thüringens. Deshalb setzt die Landesregierung auf die Stärkung der Kulturlandschaft." Das hat Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, heute auf der Plenartagung des Thüringer Landtags in der Regierungserklärung zur Kulturpolitik unterstrichen.
Auch wenn an vielen anderen Stellen der Zwang zum Sparen die Debatte bestimme - bei der Kultur gehe Thüringen seit 2009 einen anderen Weg. Lagen im Jahr 2009 die Kulturausgaben des Landes bei 122,6 Millionen Euro, so sehe der Haushaltsplan der Landesregierung für 2014 Gesamtausgaben in der Höhe von 154,9 Millionen Euro vor. "Das ist ein Plus von einem Viertel. So bekennt sich der Freistaat Thüringen zu seiner Verantwortung für den Erhalt und die Fortentwicklung der Kulturlandschaft. Kulturpolitik ist für uns kein Verschiebebahnhof der Verantwortung", so Matschie.
Das untermauere die Landesregierung auch mit dem soeben verabschiedeten Kulturkonzept des Freistaats. Dieses sei nicht "von oben herab" entwickelt worden. "Unsere Zukunftsperspektive haben wir uns nicht von einer x-beliebigen Agentur eingekauft. Denn echtes Selbstverständnis kann man nur selbst entwickeln." Zusammen mit Kulturschaffenden, Verbänden, Vertretern der Kommunen und mit anderen Ministerien sei das Konzept erarbeitet worden, das den demographischen Wandel, den Schub der neuen Medien und das geänderte Freizeitverhalten in den Blick nehme.
"Eine bessere Kulturfinanzierung ist ein Schwerpunkt unseres Kulturkonzepts", betonte Matschie und verwies auf den Kulturlastenausgleich. "Nach meinen Vorstellungen können sich darum Städte bewerben, die besonders hohe Ausgaben im Kulturbereich aufweisen. Die Messlatte sollte eine kommunale Kulturquote von mindestens 4 Prozent des Verwaltungshaushaltes sein", so der Minister. Der Entwurf der dafür notwendigen Verwaltungsvorschrift liege dem Finanzminister zur Abstimmung vor. "Ich will, dass mit der Entscheidung über den nächsten Landeshaushalt im Parlament auch die Regeln für die Verteilung des Kulturlastenausgleiches klar sind. So schnell wie möglich soll das Geld in die Kommunen fließen."
Mit dem neuen Kulturkonzept habe Thüringen seinen Blick geweitet. Früher habe der Fokus stark auf dem Erbe fürstlicher Residenzen gelegen. "Wir wollen daneben auch die Aufbrüche, die von Thüringen ausgingen, zur Geltung bringen: Von der Reformation über die Klassik bis zur Moderne, von der Aufklärung bis zur Arbeiterbewegung. Mit dem Thüringer Kulturkonzept haben wir den Rahmen für die kommenden Jahre abgesteckt", so Matschie.
Im Anhang erhalten das Redemanuskript von Minister Christoph Matschie.
Auch wenn an vielen anderen Stellen der Zwang zum Sparen die Debatte bestimme - bei der Kultur gehe Thüringen seit 2009 einen anderen Weg. Lagen im Jahr 2009 die Kulturausgaben des Landes bei 122,6 Millionen Euro, so sehe der Haushaltsplan der Landesregierung für 2014 Gesamtausgaben in der Höhe von 154,9 Millionen Euro vor. "Das ist ein Plus von einem Viertel. So bekennt sich der Freistaat Thüringen zu seiner Verantwortung für den Erhalt und die Fortentwicklung der Kulturlandschaft. Kulturpolitik ist für uns kein Verschiebebahnhof der Verantwortung", so Matschie.
Das untermauere die Landesregierung auch mit dem soeben verabschiedeten Kulturkonzept des Freistaats. Dieses sei nicht "von oben herab" entwickelt worden. "Unsere Zukunftsperspektive haben wir uns nicht von einer x-beliebigen Agentur eingekauft. Denn echtes Selbstverständnis kann man nur selbst entwickeln." Zusammen mit Kulturschaffenden, Verbänden, Vertretern der Kommunen und mit anderen Ministerien sei das Konzept erarbeitet worden, das den demographischen Wandel, den Schub der neuen Medien und das geänderte Freizeitverhalten in den Blick nehme.
"Eine bessere Kulturfinanzierung ist ein Schwerpunkt unseres Kulturkonzepts", betonte Matschie und verwies auf den Kulturlastenausgleich. "Nach meinen Vorstellungen können sich darum Städte bewerben, die besonders hohe Ausgaben im Kulturbereich aufweisen. Die Messlatte sollte eine kommunale Kulturquote von mindestens 4 Prozent des Verwaltungshaushaltes sein", so der Minister. Der Entwurf der dafür notwendigen Verwaltungsvorschrift liege dem Finanzminister zur Abstimmung vor. "Ich will, dass mit der Entscheidung über den nächsten Landeshaushalt im Parlament auch die Regeln für die Verteilung des Kulturlastenausgleiches klar sind. So schnell wie möglich soll das Geld in die Kommunen fließen."
Mit dem neuen Kulturkonzept habe Thüringen seinen Blick geweitet. Früher habe der Fokus stark auf dem Erbe fürstlicher Residenzen gelegen. "Wir wollen daneben auch die Aufbrüche, die von Thüringen ausgingen, zur Geltung bringen: Von der Reformation über die Klassik bis zur Moderne, von der Aufklärung bis zur Arbeiterbewegung. Mit dem Thüringer Kulturkonzept haben wir den Rahmen für die kommenden Jahre abgesteckt", so Matschie.
Im Anhang erhalten das Redemanuskript von Minister Christoph Matschie.
