Über den derzeitigen Stand der Beratungen zur Kommunalisierung und Verlagerung von Aufgaben der Staatlichen Umweltämter informierte heute das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt die Amtsleiter und Personalräte der vier Umweltämter.
Für morgen war eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zu den Gesetzentwürfen vorgesehen, die nun allerdings durch schriftliche Stellungnahmen ersetzt wird. Die zwischenzeitlich schon eingegangenen Stellungnahmen der zu Beteiligenden werden zurzeit ausgewertet. Am kommenden Dienstag soll dem Kabinett ein erstes Zwischenergebnis zur Beratung vorgelegt werden.
Daneben tagen parallel eine Reihe von Unterarbeitsgruppen mit Vertretern des Ressorts und Fachleuten der kommunalen Spitzenverbände zu speziellen Fachfragen wie z.B. der künftigen Nutzung der IT-Systeme, der Sachmittelausstattung, dem Aktenübergang und natürlich auch zu Fragen des Personalüberganges. Gerade zum Personalübergang sollen die Fragen intensiv erörtert werden, um für alle beteiligten Bediensteten angemessene Lösungen sicher zu stellen.
Hinsichtlich der zwischen Regierung und kommunalen Spitzenverbänden verabredeten Einvernehmensregelungen zum Personalübergang und Vereinbarungen zur Besitzstandswahrung werden verbindliche Regelungen angestrebt.
Über die weiteren Entwicklungen wird das Ministerium die Staatlichen Umweltämter zeitnah informieren.
Für morgen war eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zu den Gesetzentwürfen vorgesehen, die nun allerdings durch schriftliche Stellungnahmen ersetzt wird. Die zwischenzeitlich schon eingegangenen Stellungnahmen der zu Beteiligenden werden zurzeit ausgewertet. Am kommenden Dienstag soll dem Kabinett ein erstes Zwischenergebnis zur Beratung vorgelegt werden.
Daneben tagen parallel eine Reihe von Unterarbeitsgruppen mit Vertretern des Ressorts und Fachleuten der kommunalen Spitzenverbände zu speziellen Fachfragen wie z.B. der künftigen Nutzung der IT-Systeme, der Sachmittelausstattung, dem Aktenübergang und natürlich auch zu Fragen des Personalüberganges. Gerade zum Personalübergang sollen die Fragen intensiv erörtert werden, um für alle beteiligten Bediensteten angemessene Lösungen sicher zu stellen.
Hinsichtlich der zwischen Regierung und kommunalen Spitzenverbänden verabredeten Einvernehmensregelungen zum Personalübergang und Vereinbarungen zur Besitzstandswahrung werden verbindliche Regelungen angestrebt.
Über die weiteren Entwicklungen wird das Ministerium die Staatlichen Umweltämter zeitnah informieren.
