Fortsetzung der „2-Wege-Strategie“ bei Biokraftstoffen

Anlässlich des ersten internationalen Kongresses zu Pflanzenölkraftstoffen in Erfurt forderte der Vorsitzende der Union zur Förderung von Öel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP), Dr. Klaus Kliem, die Fortsetzung der ordnungs- und steuerrechtlich verankerten Förderung von Biokraftstoffen. Angesichts der stark gestiegenen Rohstoffpreise für die Produktion von Biodiesel und Pflanzenölkraftstoff müsse die nächste Stufe der Steuererhöhung um 6 Cent je Liter ausgesetzt werden. Die Reinkraftstoffvermarktung sei nach wie vor das wichtigste Standbein für die gesamte Pflanzenölkraftstoffbranche. Eine ausschließlich ordnungsrechtlich verankerte Förderpolitik im Rahmen der Festsetzung von Beimischungsquoten zementiere die Abhängigkeit von einer ganzen Branche auf wenige Unternehmen der Mineralölindustrie. Deshalb müsse die Steuerbefreiung von Biodiesel und Pflanzenölkraftstoff neben der Land- und Forstwirtschaft auch auf den öffentlichen Personennahverkehr ausgedehnt werden, unterstrich Dr. Kliem.

Der UFOP-Vorsitzende begrüßte den im Rahmen der Abstimmung der Roadmap Biokraftstoffe erzielten Kompromiss einer kurzfristigen Erhöhung des Beimischungsanteils von Biodiesel auf 7 Vol.-%. Hierdurch sei es möglich, die Quotenverpflichtung im Dieselmarkt auf 7 Vol.-% bzw. 6,25 % energetisch bereits zum 1. Januar 2008 zu erhöhen. Gleichzeitig müssten jedoch die Normierungsarbeiten für die Schaffung einer Dieselkraftstoffnorm mit einem Beimischungsanteil von 10 Vol.-% Biodiesel fortgesetzt werden.

Dr. Kliem begründete seine Forderungen mit dem Hinweis auf die bestehenden Kapazitäten für die Produktion von Biodiesel und Pflanzenölkraftstoff in Deutschland. Damit bestehe auf der Anlagenseite bereits das Potenzial im Dieselmarkt relativ kurzfristig die von der EU-Kommission geforderten Mindestmengen im Kraftstoffmarkt erfüllen zu können. Deutschland unterstreiche damit seine Spitzenposition in der Markteinführung von Biokraftstoffen in der Europäischen Union. Der UFOP-Vorsitzende verbindet hiermit die Erwartung, dass ebenfalls andere Mitgliedstaaten nachziehen werden. Hier mahnte Dr. Kliem grundsätzlich die Notwendigkeit der Schaffung einer europäischen Biokraftstoffstrategie an. Analog wie in Deutschland sei die Land- und Forstwirtschaft EU-weit von einer Biotreibstoffbesteuerung auszunehmen. Hiermit einhergehend werde auch der Fahrzeugindustrie das erforderliche Marktsignal für die Entwicklung von auf Biodiesel und Pflanzenölkraftstoff angepassten Motoren gegeben. Der UFOP-Vorsitzende gab zu Bedenken, dass für Pflanzenölkraftstoffe im Gegensatz zu Biodiesel die Verwendung in der Zumischung aus Qualitätsgründen nicht möglich sei. Die steuerliche Förderung von Biodiesel und Pflanzenöl sei jedoch kein Ruhekissen. Die Biokraftstoffbranche müsse sich im Klaren sein, dass eine steuerliche Förderung nur dann vertretbar sei, wenn auch die stetig steigenden emissionsrechtlichen Anforderungen erfüllt werden. Dr. Kliem bekräftigte die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit in der Forschung und Technologieentwicklung von Seiten der Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffbranche.