Unter dem Motto „Perspektive 2020: Ölpflanzen in Europa – Agrarpolitik und Märkte“ luden die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e. V. (UFOP) und der Bayerische Staatsminister für Landwirtschaft und Forsten, Josef Miller, am 29. August zu einem parlamentarischen Abend in die Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU in Brüssel ein. Zu den etwa 150 Gästen des Empfangs zählten Abgeordnete des EU-Parlaments, Mitarbeiter der Kommission sowie zahlreiche Brüsseler Verbands- und Industrierepräsentanten.
Staatsminister Miller nutze in seiner Begrüßung die Gelegenheit, die Ölsaatenproduktion und duale Verwertung für „Teller und Tank“ als Herausforderung und gleichzeitig als große Chance für die nationale und europäische Landwirtschaft herauszustellen. Die Nahrungsmittelproduktion habe immer Vorrang vor der energetischen Nutzung. Die verfügbaren Flächen für die energetische Nutzung, insbesondere die derzeit durch die Flächenstillegung gebundenen Flächen, böten ausreichend Potenzial für eine unter den Gesichtspunkten Klimaschutz, Versorgungssicherheit und heimischer Wertschöpfung überaus sinnvollen Bioenergieproduktion. Miller forderte dazu auf, dass auf den von der EU vorgegebenen nationalen Flächenstilllegungsanteil verzichtet wird. Im Hinblick auf die nationale Situation der Biokraftstoffbesteuerung forderte der Minister eine flexible Anpassung der Steuerbelastung bei Reinkraftstoffen, die bis zur Aussetzung der bereits beschlossenen nächsten Stufe der Steuererhöhung gehen könne. Zudem empfahl er ein Vorziehen der erhöhten Beimischung sowie eine Zertifizierung von Biokraftstoffen auf internationaler Ebene.
Diesen Forderungen des bayrischen Landwirtschaftsministers schloss sich der UFOP-Vorsitzende, Dr. Klaus Kliem, in seinem Statement uneingeschränkt an. Er gehe davon aus, dass noch im Herbst die Schieflage in der deutschen Gesetzgebung gerade gestellt würde und die nationale Perspektive für mehr Biokraftstoffe offen bleiben würde.
Drei Themenkomplexe benannte der Vorsitzende als besonders relevant für die Arbeit seines Verbandes in den kommenden Jahren. Zum einen gelte es, sich der Debatte „Nahrung gegen Treibstoffe“ (food versus fuel) zu stellen. Auch er unterstrich, dass der Nahrungsmittelmarkt immer vorrangig bedient würde.
Als zweiten Themenkomplex beschrieb Dr. Kliem die Diskussion über die so genannte erste oder zweite Generation von Biokraftstoffen. Hier sei eindeutig festzustellen, dass auch bei der Automobilindustrie ein Umdenken stattgefunden habe. Die Wirtschaftlichkeit und Verfügbarkeit von BtL-Kraftstoffen seien mittelfristig nicht gegeben. An der 1. Generation, also insbesondere an Biodiesel, gehe daher auf absehbare Zeit kein Weg vorbei. So würde ab 2008 in Frankreich und in Deutschland Diesel mit einem Anteil von 7 Prozent Biodiesel angeboten. An die Abgeordneten gerichtet bat der UFOP-Vorsitzende darum, die Wirtschaft zu unterstützen, dass die europäische Dieselnorm jetzt umgehend angepasst und die Regelung auf Europa ausgedehnt wird. Der Biodieselerfolg in Deutschland habe eine wesentliche Ursache in der konsequenten Ausrichtung auf die Verbesserung der Qualität vom Rohstoff über die Verarbeitung bis hin zur Zapfsäule an der Tankstelle. Die Biodieselqualitätsentwicklung müsse an den motortechnischen Anforderungen orientieren. Hier biete Rapsöl mit seiner Fettsäurestruktur rohstoffseitige Vorteile mit dem Ergebnis einer auch in Zukunft gewissen Präferenz für die heimische Rohstoffquelle, betonte Dr. Kliem. In diesem Zusammenhang setze sich die UFOP mit Nachdruck dafür ein, dass die europäischen Richtlinien und Verordnungen weiterentwickelt werden. Ziel müsse es sein, einen europäischen Biokraftstoffmarkt mit gleichen Wettbewerbsbedingungen für alle Wirtschaftsbeteiligten zu schaffen. Insbesondere fordere die UFOP, so der Vorsitzende, dass nicht nur in Deutschland, sondern in allen Mitgliedstaaten der EU die Land- und Forstwirtschaft von der Besteuerung von Pflanzenölkraftstoffen befreit wird. Hiermit einhergehend werde nicht nur ein Absatzmarkt für die Reinkraftstoffvermarktung geschaffen, sondern auch das erforderliche Absatzpotenzial für die auf den Einsatz von Biodiesel bzw. Pflanzenölkraftstoff optimierten Motoren.
Als dritten Schwerpunkt bezeichnete Dr. Kliem die Themen Qualität und Nachhaltigkeit als wichtige Voraussetzung für die weitere Entwicklung des Biokraftstoffmarktes. Die UFOP setze sich maßgeblich dafür ein und begrüße zudem auch die Diskussion über einen nachhaltigen Anbau und eine Zertifizierung der Biokraftstoffe. An die Fahrzeug- und Mineralölindustrie gerichtet wies Dr. Kliem kritisch darauf hin, dass die Diskussion über die Vor- und Nachteile von Biodiesel sich nicht allein auf das Thema Nahrungsmittelkonkurrenz beschränken dürfe. Die Anbaubiomasse oder auch Reststoffverwertung wie z. B. Getreidestroh für die BtL- oder Bioethanolproduktion aus Hemizellulose konkurriere in der Fruchtfolge ebenso mit anderen Kulturarten und vor allem mit der Nährstoff- und Humusbilanz. Die nachhaltige Produktion in der Landwirtschaft sei schließlich ein Vertrag mit der Nachfolgegeneration – die Landwirtschaft sei im Gegensatz zu anderen Industriezweigen an ihren Standort geradezu gebunden. Dies erkläre auch, dass als vermeintlich deklarierte Abfallprodukte wie z. B. Getreidestroh zum einen ihren Preis haben und zum anderen das großräumige Einzugsgebiet für die Rohstoffversorgung von BtL-Anlagen. Dr. Kliem stellte die Erwartung heraus, dass als positiver Nebeneffekt über die Nachhaltigkeitsdiskussion und der einvernehmlich in der „Roadmap Biokraftstoffe“ abgestimmten Biokraftstoffstrategie, der Dialog zwischen dem Rohstofflieferant Landwirtschaft und der Fahrzeug- und Mineralölindustrie in der Zukunft noch intensiver geführt werde. Die diesjährige IAA sei in diesem Sinne auch als Brückenschlag zur Landwirtschaft zu verstehen.
Staatsminister Miller nutze in seiner Begrüßung die Gelegenheit, die Ölsaatenproduktion und duale Verwertung für „Teller und Tank“ als Herausforderung und gleichzeitig als große Chance für die nationale und europäische Landwirtschaft herauszustellen. Die Nahrungsmittelproduktion habe immer Vorrang vor der energetischen Nutzung. Die verfügbaren Flächen für die energetische Nutzung, insbesondere die derzeit durch die Flächenstillegung gebundenen Flächen, böten ausreichend Potenzial für eine unter den Gesichtspunkten Klimaschutz, Versorgungssicherheit und heimischer Wertschöpfung überaus sinnvollen Bioenergieproduktion. Miller forderte dazu auf, dass auf den von der EU vorgegebenen nationalen Flächenstilllegungsanteil verzichtet wird. Im Hinblick auf die nationale Situation der Biokraftstoffbesteuerung forderte der Minister eine flexible Anpassung der Steuerbelastung bei Reinkraftstoffen, die bis zur Aussetzung der bereits beschlossenen nächsten Stufe der Steuererhöhung gehen könne. Zudem empfahl er ein Vorziehen der erhöhten Beimischung sowie eine Zertifizierung von Biokraftstoffen auf internationaler Ebene.
Diesen Forderungen des bayrischen Landwirtschaftsministers schloss sich der UFOP-Vorsitzende, Dr. Klaus Kliem, in seinem Statement uneingeschränkt an. Er gehe davon aus, dass noch im Herbst die Schieflage in der deutschen Gesetzgebung gerade gestellt würde und die nationale Perspektive für mehr Biokraftstoffe offen bleiben würde.
Drei Themenkomplexe benannte der Vorsitzende als besonders relevant für die Arbeit seines Verbandes in den kommenden Jahren. Zum einen gelte es, sich der Debatte „Nahrung gegen Treibstoffe“ (food versus fuel) zu stellen. Auch er unterstrich, dass der Nahrungsmittelmarkt immer vorrangig bedient würde.
Als zweiten Themenkomplex beschrieb Dr. Kliem die Diskussion über die so genannte erste oder zweite Generation von Biokraftstoffen. Hier sei eindeutig festzustellen, dass auch bei der Automobilindustrie ein Umdenken stattgefunden habe. Die Wirtschaftlichkeit und Verfügbarkeit von BtL-Kraftstoffen seien mittelfristig nicht gegeben. An der 1. Generation, also insbesondere an Biodiesel, gehe daher auf absehbare Zeit kein Weg vorbei. So würde ab 2008 in Frankreich und in Deutschland Diesel mit einem Anteil von 7 Prozent Biodiesel angeboten. An die Abgeordneten gerichtet bat der UFOP-Vorsitzende darum, die Wirtschaft zu unterstützen, dass die europäische Dieselnorm jetzt umgehend angepasst und die Regelung auf Europa ausgedehnt wird. Der Biodieselerfolg in Deutschland habe eine wesentliche Ursache in der konsequenten Ausrichtung auf die Verbesserung der Qualität vom Rohstoff über die Verarbeitung bis hin zur Zapfsäule an der Tankstelle. Die Biodieselqualitätsentwicklung müsse an den motortechnischen Anforderungen orientieren. Hier biete Rapsöl mit seiner Fettsäurestruktur rohstoffseitige Vorteile mit dem Ergebnis einer auch in Zukunft gewissen Präferenz für die heimische Rohstoffquelle, betonte Dr. Kliem. In diesem Zusammenhang setze sich die UFOP mit Nachdruck dafür ein, dass die europäischen Richtlinien und Verordnungen weiterentwickelt werden. Ziel müsse es sein, einen europäischen Biokraftstoffmarkt mit gleichen Wettbewerbsbedingungen für alle Wirtschaftsbeteiligten zu schaffen. Insbesondere fordere die UFOP, so der Vorsitzende, dass nicht nur in Deutschland, sondern in allen Mitgliedstaaten der EU die Land- und Forstwirtschaft von der Besteuerung von Pflanzenölkraftstoffen befreit wird. Hiermit einhergehend werde nicht nur ein Absatzmarkt für die Reinkraftstoffvermarktung geschaffen, sondern auch das erforderliche Absatzpotenzial für die auf den Einsatz von Biodiesel bzw. Pflanzenölkraftstoff optimierten Motoren.
Als dritten Schwerpunkt bezeichnete Dr. Kliem die Themen Qualität und Nachhaltigkeit als wichtige Voraussetzung für die weitere Entwicklung des Biokraftstoffmarktes. Die UFOP setze sich maßgeblich dafür ein und begrüße zudem auch die Diskussion über einen nachhaltigen Anbau und eine Zertifizierung der Biokraftstoffe. An die Fahrzeug- und Mineralölindustrie gerichtet wies Dr. Kliem kritisch darauf hin, dass die Diskussion über die Vor- und Nachteile von Biodiesel sich nicht allein auf das Thema Nahrungsmittelkonkurrenz beschränken dürfe. Die Anbaubiomasse oder auch Reststoffverwertung wie z. B. Getreidestroh für die BtL- oder Bioethanolproduktion aus Hemizellulose konkurriere in der Fruchtfolge ebenso mit anderen Kulturarten und vor allem mit der Nährstoff- und Humusbilanz. Die nachhaltige Produktion in der Landwirtschaft sei schließlich ein Vertrag mit der Nachfolgegeneration – die Landwirtschaft sei im Gegensatz zu anderen Industriezweigen an ihren Standort geradezu gebunden. Dies erkläre auch, dass als vermeintlich deklarierte Abfallprodukte wie z. B. Getreidestroh zum einen ihren Preis haben und zum anderen das großräumige Einzugsgebiet für die Rohstoffversorgung von BtL-Anlagen. Dr. Kliem stellte die Erwartung heraus, dass als positiver Nebeneffekt über die Nachhaltigkeitsdiskussion und der einvernehmlich in der „Roadmap Biokraftstoffe“ abgestimmten Biokraftstoffstrategie, der Dialog zwischen dem Rohstofflieferant Landwirtschaft und der Fahrzeug- und Mineralölindustrie in der Zukunft noch intensiver geführt werde. Die diesjährige IAA sei in diesem Sinne auch als Brückenschlag zur Landwirtschaft zu verstehen.
