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„Kampf der Titanen III?“

Eckinger kritisiert Schlingerkurs der Bundesbildungsministerin in der Bildung

(lifePR) (Berlin, )
„Wenn die Bundesbildungsministerin jetzt zu einer neuen Offensive in Fragen der Bildung antritt und damit gleichzeitig die Kompetenz des Bundes auf diesem Feld deutlich macht, widerspricht sie damit nicht nur ihrer langjährigen Argumentationslinie als Kultusministerin in Baden-Württemberg, sie stellt zugleich die Beschlüsse der Föderalismusreform I in Frage. Die Unterstützung des VBE hat sie, wenn es dem Bildungssystem nützt. Aber auf die Richtungswechsel zwischen Landes- und Bundeskompetenz können wir verzichten“, erklärte der VBE-Bundesvorsitzende mit Blick auf die unlängst angekündigten Initiativen des BMBF.

Natürlich sei es aus Sicht des VBE begrüßenswert, wenn sich Frau Schavan jetzt für die Stärkung der empirischen Bildungsforschung ausspreche. Denn wenn es an etwas fehle, so Eckinger, dann an verwertbaren Ergebnissen der Bildungsforschung für die Schulpraxis. Der VBE begrüße deshalb ausdrücklich die Erarbeitung eines Rahmenkonzepts, das die unterschiedlichen Handlungsoptionen auf nationaler Basis zusammenführen solle. Auch die Einrichtung eines Bildungspanels, das eine aussagekräftige Datenbasis für eine ‚Bildung im Lebenslauf’ bereitstelle, sei sinnvoll, vorausgesetzt, dass datenschutzrechtliche Fragen eindeutig geklärt seien. Fatal sei nur, dass die Handlungsmöglichkeiten des Bundesbildungsministeri-ums zuvor durch die Föderalismusreform radikal beschnitten worden seien.

„Das deutsche Bildungssystem braucht nichts weniger als eine Neuauflage des seit Jahren bekannten Streits zwischen BMBF und KMK, nach dem Motto ‚Kampf der Titanen III’“, so Eckinger weiter. Den Schulen, den Schülerinnen und Schülern, den Lehrerinnen und Lehrern sei nicht geholfen, wenn jetzt eine Wiederkehr der ach so bekannten Verhältnisse drohe, wo einer eine Initiative ergreife, die sofort vom anderen kritisiert und dann im alltäglichen bildungspolitischen Hickhack der Zuständigkeiten und finanzpolitischen Erwägungen zerrieben werde.

„Wann endlich begreifen die für Bildung Verantwortlichen in Deutschland“, so die eindringliche Frage des VBE-Bundesvorsitzenden, „dass uns die internationalen Vergleichsstudien ein Zeugnis ausgestellt haben, das nach konzertierten Maßnahmen verlangt?“ Es komme jetzt eben nicht darauf an, dass sich mal der Bund, mal die KMK profiliere und beide versuchten, sich gegenseitig den Rang abzulaufen. Der Umbau des deutschen Bildungssystems verlange nach einem kooperativen Föderalismus. Eckingers Appell an BMBF und KMK: „Arbeiten Sie zusammen! Die Schulen warten auf einen von allen getragenen Reformprozess.“
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