Am Dienstag, 17. Mai 2022, fand in München die Jahresmitgliederversammlung vom Verband der Privatkrankenanstalten in Bayern e.V. (VPKA) mit turnusgemäßer Neuwahl des Vorstandes statt. Hierbei wurden der bisherige 1. Vorsitzende Markus Stark und der bisherige 2. Vorsitzende Stefan Scharl in ihren Ämtern bestätigt. Auf der Tagesordnung stand überdies ein Vortrag des Bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) zur aktuellen Situation des Gesundheitswesens in Bayern und zu weiteren politischen Zielsetzungen im Umgang mit Corona. Thomas Bublitz, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Privatkliniken e.V. (BDPK), referierte zu aktuellen politischen Positionen und Entwicklungen seines Verbandes.
Bei den Neuwahlen des VPKA-Vorstands kam es zu zwei Neubesetzungen. Der bisherige 3. Vorstandsvorsitzende, Dr. Claas Hohmann, Ärztlicher Leiter der Wolfart Klinik Gräfelfing, hatte sich nach 15 Jahren im Amt nicht mehr zur Wahl gestellt. Er betonte bei seiner Verabschiedung, er gehe „in tiefer Verbundenheit mit dem Verband“. Zu seinem Nachfolger wurde Dr. Joachim Ramming gewählt. Auch Etzel Walle, Hauptgeschäftsführer der m&i-Klinikgruppe Enzensberg, schied - aus privaten Gründen - aus der Vorstandschaft aus. Neu in das Gremium gewählt wurden Veronika Diepolder, Prokuristin und Mitglied der Zentralen Geschäftsleitung der m&i-Klinikgruppe Enzensberg sowie Sebastian Holm, Regionalgeschäftsführer der Bayern Sana Kliniken AG.
Die Mitglieder des neu gewählten VPKA-Vorstandes:
- Veronika Diepolder, Prokuristin / Mitglied Zentrale Geschäftsleitung m&i-Klinikgruppe Enzensberg
- Sebastian Holm, Regionalgeschäftsführer Bayern Sana Kliniken AG
- Dr. Mate Ivančić CEO / Vorsitzender Geschäftsführender Direktor Schön Klinik SE
- Ludwig Klitzsch, Geschäftsführer KIRINUS Health
- Ulf Ludwig, Vorsitzender Geschäftsführender Direktor / CEO, Verwaltungsrat, Medical Park SE
Im Anschluss an die Wahlen sprach der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek zu den Anwesenden. Er beglückwünschte zunächst die Gewählten und betonte, der Verband lebe vom Engagement der Mitglieder. In seinem Vortrag blickte er auf die vergangenen zwei Jahre im Zeichen von Corona zurück. „Der Blick in den Rückspiegel ist immer einfacher - im Nachhinein ist man immer klüger“, so der Minister. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, sich hinter die Menschen zu stellen, die in coronabedingten Extremsituationen unbürokratisch gehandelt und Verantwortung übernommen hätten. „Wenn dies nicht geschieht, wird in Zukunft niemand mehr bereit sein, die Verantwortung zu übernehmen“, warnte er. „Man vergisst schnell, dass das System kurz vor dem Kollaps war, dass Patienten in andere Bundesländer ausgeflogen werden mussten. Dies lag nicht an den Betten, sondern an dem Mangel an Pflegekräften.“ Holetschek monierte, das Gesundheitswesen sei aktuell dabei „sich zu Tode zu regulieren.“ Zu regulieren und kontrollieren sei dort richtig, „wo etwas schiefläuft“, bürokratische Hürden zu schaffen, sei indes der falsche Weg.
Mit Blick auf die sich abzeichnende Entwicklung der Pandemie unterstrich er, man müsse sich nun auf Post Covid vorbereiten. „Bayern ist Reha-Land Nummer 1. Da rollt langfristig etwas auf uns zu, wenn zehn Prozent der erkrankten Erwachsenen und fünf Prozent der erkrankten Kinder mit Post Covid zu kämpfen haben!“ Seiner Ansicht nach sei Impfen der Weg aus der Pandemie. Impfzentren würden weiter vorgehalten, versicherte er, „auch, um das Personal zu halten“. Das Bundesgesundheitsministerium bereite sich bereits auf den Herbst vor, das Pandemiezentrallager werde weiterhin gut gefüllt bleiben. „Wir sind bereit, wenn eine 4. Impfempfehlung von der Stiko kommt.“ Eine neue Viruswelle aus Südafrika könne man nicht ausschließen. Die Variante sei wohl ansteckender, aber der Verlauf milder. Gleichwohl sei auch ihm nicht bekannt, wann mit einem angepassten Impfstoff zu rechnen sei.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen würde er dennoch gerne aussetzen, so Holetschek. „Ich weiß aber, dass der Bund das nicht tun wird.“ Nun müsse gemeinschaftlich versucht werden, gut durch die nächsten Wochen zu kommen. Um in Zukunft unabhängig vom Katastrophenfall zu sein, sei es nötig, das Krankenhausgesetz anzupassen. Von großer Dringlichkeit sei auch „eine Pflegereform insgesamt: Wie steuern wir Pflege in der Zukunft? Wie können wir Pflegekräfte bzw. Fachkräfte gewinnen? Was haben wir für Möglichkeiten?“ Zum Abschluss seiner Rede betonte er, der VPKA und dessen Mitglieder seien wichtige Partner für das Gesundheitsministerium. „Wir stehen gemeinsam vor großen Herausforderungen. Wir werden es aber schaffen, wenn wir uns nicht im großen Klein-Klein verzetteln.“
Thomas Bublitz, Hauptgeschäftsführer des BDPK, der im Anschluss sprach, sagte, der BDPK teile die Sorge, dass in Berlin eine wissenschaftsgetriebene Gesundheitspolitik betrieben werde. Dort mache man gern „eine Rolle rückwärts“, kündige Dinge an, die dann wieder aufgekündigt würden. „Wir brauchen einen starken bayerischen Gesundheitsminister, dann gelingt es uns, die Krankenhäuser auf der Spur zu halten“, so seine Überzeugung. 60 Prozent der Krankenhäuser seien hoch verschuldet und verspürten einen deutlichen Abwärtstrend. Sorge über die finanzielle Situation der Kliniken bereiteten unter anderem die Verlängerung der Zahlungsfrist auf das Normalmaß, die Vorfinanzierung bei der Digitalisierung im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes, aber auch die deutlich gestiegenen Energie- und Lebensmittelkosten. „Bei der Expertenkommission wird alles in den Topf geschmissen und durchgerührt und dann die Lösung präsentiert“, kritisierte Bublitz. „Wir haben derzeit keine Alternative zum DRG System. Wir plädieren darum für eine geringe Vorhaltefinanzierung.“ In Richtung des Gesundheitsministers bat er: „Lassen Sie uns darüber reden und bereits früh die Diskussion beginnen, damit die Kliniken nicht in die Insolvenz rutschen!“
Bei den Neuwahlen des VPKA-Vorstands kam es zu zwei Neubesetzungen. Der bisherige 3. Vorstandsvorsitzende, Dr. Claas Hohmann, Ärztlicher Leiter der Wolfart Klinik Gräfelfing, hatte sich nach 15 Jahren im Amt nicht mehr zur Wahl gestellt. Er betonte bei seiner Verabschiedung, er gehe „in tiefer Verbundenheit mit dem Verband“. Zu seinem Nachfolger wurde Dr. Joachim Ramming gewählt. Auch Etzel Walle, Hauptgeschäftsführer der m&i-Klinikgruppe Enzensberg, schied - aus privaten Gründen - aus der Vorstandschaft aus. Neu in das Gremium gewählt wurden Veronika Diepolder, Prokuristin und Mitglied der Zentralen Geschäftsleitung der m&i-Klinikgruppe Enzensberg sowie Sebastian Holm, Regionalgeschäftsführer der Bayern Sana Kliniken AG.
Die Mitglieder des neu gewählten VPKA-Vorstandes:
- Vorsitzender: Markus Stark, Geschäftsführer Kliniken Dr. Erler gGmbH
- Vorsitzender: Stefan Scharl, Geschäftsführer PASSAUER WOLF
- Vorsitzender: Dr. Joachim Ramming, Vorstandsvorsitzender / CEO MEDICLIN
- Veronika Diepolder, Prokuristin / Mitglied Zentrale Geschäftsleitung m&i-Klinikgruppe Enzensberg
- Sebastian Holm, Regionalgeschäftsführer Bayern Sana Kliniken AG
- Dr. Mate Ivančić CEO / Vorsitzender Geschäftsführender Direktor Schön Klinik SE
- Ludwig Klitzsch, Geschäftsführer KIRINUS Health
- Ulf Ludwig, Vorsitzender Geschäftsführender Direktor / CEO, Verwaltungsrat, Medical Park SE
Im Anschluss an die Wahlen sprach der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek zu den Anwesenden. Er beglückwünschte zunächst die Gewählten und betonte, der Verband lebe vom Engagement der Mitglieder. In seinem Vortrag blickte er auf die vergangenen zwei Jahre im Zeichen von Corona zurück. „Der Blick in den Rückspiegel ist immer einfacher - im Nachhinein ist man immer klüger“, so der Minister. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, sich hinter die Menschen zu stellen, die in coronabedingten Extremsituationen unbürokratisch gehandelt und Verantwortung übernommen hätten. „Wenn dies nicht geschieht, wird in Zukunft niemand mehr bereit sein, die Verantwortung zu übernehmen“, warnte er. „Man vergisst schnell, dass das System kurz vor dem Kollaps war, dass Patienten in andere Bundesländer ausgeflogen werden mussten. Dies lag nicht an den Betten, sondern an dem Mangel an Pflegekräften.“ Holetschek monierte, das Gesundheitswesen sei aktuell dabei „sich zu Tode zu regulieren.“ Zu regulieren und kontrollieren sei dort richtig, „wo etwas schiefläuft“, bürokratische Hürden zu schaffen, sei indes der falsche Weg.
Mit Blick auf die sich abzeichnende Entwicklung der Pandemie unterstrich er, man müsse sich nun auf Post Covid vorbereiten. „Bayern ist Reha-Land Nummer 1. Da rollt langfristig etwas auf uns zu, wenn zehn Prozent der erkrankten Erwachsenen und fünf Prozent der erkrankten Kinder mit Post Covid zu kämpfen haben!“ Seiner Ansicht nach sei Impfen der Weg aus der Pandemie. Impfzentren würden weiter vorgehalten, versicherte er, „auch, um das Personal zu halten“. Das Bundesgesundheitsministerium bereite sich bereits auf den Herbst vor, das Pandemiezentrallager werde weiterhin gut gefüllt bleiben. „Wir sind bereit, wenn eine 4. Impfempfehlung von der Stiko kommt.“ Eine neue Viruswelle aus Südafrika könne man nicht ausschließen. Die Variante sei wohl ansteckender, aber der Verlauf milder. Gleichwohl sei auch ihm nicht bekannt, wann mit einem angepassten Impfstoff zu rechnen sei.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen würde er dennoch gerne aussetzen, so Holetschek. „Ich weiß aber, dass der Bund das nicht tun wird.“ Nun müsse gemeinschaftlich versucht werden, gut durch die nächsten Wochen zu kommen. Um in Zukunft unabhängig vom Katastrophenfall zu sein, sei es nötig, das Krankenhausgesetz anzupassen. Von großer Dringlichkeit sei auch „eine Pflegereform insgesamt: Wie steuern wir Pflege in der Zukunft? Wie können wir Pflegekräfte bzw. Fachkräfte gewinnen? Was haben wir für Möglichkeiten?“ Zum Abschluss seiner Rede betonte er, der VPKA und dessen Mitglieder seien wichtige Partner für das Gesundheitsministerium. „Wir stehen gemeinsam vor großen Herausforderungen. Wir werden es aber schaffen, wenn wir uns nicht im großen Klein-Klein verzetteln.“
Thomas Bublitz, Hauptgeschäftsführer des BDPK, der im Anschluss sprach, sagte, der BDPK teile die Sorge, dass in Berlin eine wissenschaftsgetriebene Gesundheitspolitik betrieben werde. Dort mache man gern „eine Rolle rückwärts“, kündige Dinge an, die dann wieder aufgekündigt würden. „Wir brauchen einen starken bayerischen Gesundheitsminister, dann gelingt es uns, die Krankenhäuser auf der Spur zu halten“, so seine Überzeugung. 60 Prozent der Krankenhäuser seien hoch verschuldet und verspürten einen deutlichen Abwärtstrend. Sorge über die finanzielle Situation der Kliniken bereiteten unter anderem die Verlängerung der Zahlungsfrist auf das Normalmaß, die Vorfinanzierung bei der Digitalisierung im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes, aber auch die deutlich gestiegenen Energie- und Lebensmittelkosten. „Bei der Expertenkommission wird alles in den Topf geschmissen und durchgerührt und dann die Lösung präsentiert“, kritisierte Bublitz. „Wir haben derzeit keine Alternative zum DRG System. Wir plädieren darum für eine geringe Vorhaltefinanzierung.“ In Richtung des Gesundheitsministers bat er: „Lassen Sie uns darüber reden und bereits früh die Diskussion beginnen, damit die Kliniken nicht in die Insolvenz rutschen!“
