An diesem Mittwoch beraten die Spitzen der Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP über mögliche Schritte gegen Preissteigerungen. Am Donnerstag diskutiert das Plenum des Bundestags einen Antrag (20/2077) der Fraktion Die Linke. Sie will die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel aussetzen. Dazu sagt Johann Rathke, Koordinator Agrar- und Landnutzungspolitik des WWF Deutschland:
„Es gibt sie auch in Deutschland: Ernährungsarmut. Einkommensschwache Haushalte können sich derzeit gesunde und nachhaltige Lebensmittel immer schwerer leisten. Kurzfristig sollte die Bundesregierung auch deshalb die Mehrwertsteuer auf gesunde Erzeugnisse wie Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte senken oder gar streichen. Die EU-Kommission ermuntert dazu ausdrücklich. Derartige Senkungen greifen aber nur, wenn die Bundesregierung sicherstellt, dass es nicht zu ungewollten Mitnahmeeffekten kommt und die Entlastung wirklich bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommt.
Mittelfristig brauchen wir eine neue, differenzierte Besteuerung von Lebensmitteln. Die Bundesregierung muss endlich eine grundsätzliche Neuausrichtung der Lebensmittelbesteuerung hin zu einer Nachhaltigkeitssteuer auf den Weg bringen. Das sollte Teil der von der Bundesregierung vorgesehenen Ernährungsstrategie werden. Der nachhaltigere und gesündere Einkauf darf nicht länger der teurere sein. Gesundes, nachhaltiges Essen ist kein Privileg für Besserverdienende, es ist ein Grundrecht für alle.
Die Höhe der Mehrwertsteuer sollte demnach grundsätzlich stärker nach ökologisch-sozialen Kriterien ausgerichtet sein. Klima- und umweltfreundliche Lebensmittel sollten geringer besteuert werden als solche, die nachweislich klima- und umweltschädlich sind. Das hat zuletzt auch das Umweltbundesamt empfohlen.“
„Es gibt sie auch in Deutschland: Ernährungsarmut. Einkommensschwache Haushalte können sich derzeit gesunde und nachhaltige Lebensmittel immer schwerer leisten. Kurzfristig sollte die Bundesregierung auch deshalb die Mehrwertsteuer auf gesunde Erzeugnisse wie Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte senken oder gar streichen. Die EU-Kommission ermuntert dazu ausdrücklich. Derartige Senkungen greifen aber nur, wenn die Bundesregierung sicherstellt, dass es nicht zu ungewollten Mitnahmeeffekten kommt und die Entlastung wirklich bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommt.
Mittelfristig brauchen wir eine neue, differenzierte Besteuerung von Lebensmitteln. Die Bundesregierung muss endlich eine grundsätzliche Neuausrichtung der Lebensmittelbesteuerung hin zu einer Nachhaltigkeitssteuer auf den Weg bringen. Das sollte Teil der von der Bundesregierung vorgesehenen Ernährungsstrategie werden. Der nachhaltigere und gesündere Einkauf darf nicht länger der teurere sein. Gesundes, nachhaltiges Essen ist kein Privileg für Besserverdienende, es ist ein Grundrecht für alle.
Die Höhe der Mehrwertsteuer sollte demnach grundsätzlich stärker nach ökologisch-sozialen Kriterien ausgerichtet sein. Klima- und umweltfreundliche Lebensmittel sollten geringer besteuert werden als solche, die nachweislich klima- und umweltschädlich sind. Das hat zuletzt auch das Umweltbundesamt empfohlen.“
