Birgit Mock, familienpolitischer Sprecherin des ZdK, findet die Kritik der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am jüngst in Ungarn verabschiedeten Gesetz gegen „Werbung für Homosexualität“ dringend notwendig und richtig. Beim EU-Gipfel in Brüssel wurde das neue ungarische Gesetz am gestrigen Abend erneut zum Thema. 17 Regierungen hatten sich zuvor gegen die in Ungarn praktizierte „Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung“ ausgesprochen. Viktor Orban, Ungarns Ministerpräsident, erklärte, sein Land werde an diesem Gesetz festhalten. Es untersagt u.a. die Aufklärung über Homosexualität an den Schulen des Landes.
„Die geschlechtliche Identität ist nichts, was man sich aussucht, sondern in einem langen und vielschichtigen Prozess entdeckt. Sie muss akzeptiert werden. Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, diese Prozesse als Gesellschaft zu unterstützen. Informationsrechte hingegen einzuschränken, missachtet die Würde jeder betroffenen Person und ist eine Diskriminierung“, sagt Birgit Mock. Das im ungarischen Parlament verabschiedete Gesetz stelle eine Zensur dar: Über Homosexualität und Transsexualität könne künftig nicht mehr frei gesprochen werden. Das EU-Mitglied Ungarn verstoße damit gegen Art. 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Es sei gut, dass eine größere Anzahl von EU-Staaten, darunter Deutschland, dagegen vorgehen wollten. „Wir begrüßen das ausdrücklich und hoffen, dass die EU-Kommission hier eine unmissverständliche Lösung findet“, so Mock.
Die Debatte um die Akzeptanz gelebter Vielfalt spielt sich auch in anderen EU-Staaten ab. In Italien ist ein Gesetz gegen Geschlechter-Diskriminierung geplant, gegen das der Vatikan Einwände hat. Die vatikanische Intervention wurde Mitte dieser Woche bekannt. Der Außenbeauftragte des Heiligen Stuhls, Erzbischof Paul Gallagher, erklärte, das Gesetz beschränke die Meinungsfreiheit: Diejenigen, die der Meinung seien, dass die Familie einen Vater und eine Mutter brauche „und nicht die Verdoppelung derselben Figur“, würden durch das Gesetz diskriminiert. „Dabei wird die Meinungsfreiheit durch das geplante Gesetz nicht eingeschränkt“, sagt Mock. Es gehe vielmehr darum, „Hasshandlungen gegen LGBTIQ*-Personen unter Strafe zu stellen. Das Gesetz wird es erleichtern, Angriffe und Beleidigungen zur Anzeige zu bringen.“ Für den Umgang mit sexueller Vielfalt seien „Respekt voreinander und die unbedingte Anerkennung der Würde die maßgeblichen Referenzwerte“.
„Die geschlechtliche Identität ist nichts, was man sich aussucht, sondern in einem langen und vielschichtigen Prozess entdeckt. Sie muss akzeptiert werden. Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, diese Prozesse als Gesellschaft zu unterstützen. Informationsrechte hingegen einzuschränken, missachtet die Würde jeder betroffenen Person und ist eine Diskriminierung“, sagt Birgit Mock. Das im ungarischen Parlament verabschiedete Gesetz stelle eine Zensur dar: Über Homosexualität und Transsexualität könne künftig nicht mehr frei gesprochen werden. Das EU-Mitglied Ungarn verstoße damit gegen Art. 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Es sei gut, dass eine größere Anzahl von EU-Staaten, darunter Deutschland, dagegen vorgehen wollten. „Wir begrüßen das ausdrücklich und hoffen, dass die EU-Kommission hier eine unmissverständliche Lösung findet“, so Mock.
Die Debatte um die Akzeptanz gelebter Vielfalt spielt sich auch in anderen EU-Staaten ab. In Italien ist ein Gesetz gegen Geschlechter-Diskriminierung geplant, gegen das der Vatikan Einwände hat. Die vatikanische Intervention wurde Mitte dieser Woche bekannt. Der Außenbeauftragte des Heiligen Stuhls, Erzbischof Paul Gallagher, erklärte, das Gesetz beschränke die Meinungsfreiheit: Diejenigen, die der Meinung seien, dass die Familie einen Vater und eine Mutter brauche „und nicht die Verdoppelung derselben Figur“, würden durch das Gesetz diskriminiert. „Dabei wird die Meinungsfreiheit durch das geplante Gesetz nicht eingeschränkt“, sagt Mock. Es gehe vielmehr darum, „Hasshandlungen gegen LGBTIQ*-Personen unter Strafe zu stellen. Das Gesetz wird es erleichtern, Angriffe und Beleidigungen zur Anzeige zu bringen.“ Für den Umgang mit sexueller Vielfalt seien „Respekt voreinander und die unbedingte Anerkennung der Würde die maßgeblichen Referenzwerte“.
