EU-Parlament: Verkehrsexperten wiedergewählt

Noch steht das offizielle Endergebnis der EU-Parlamentswahlen vom 7. Juni nicht fest. Einige profilierte Verkehrspolitiker der abgelaufenen Legislaturperiode haben jedoch mit Sicherheit den Einzug in das neue Plenum geschafft und könnten ihren Sitz im (ab Ende Juli) neu konstituierten Verkehrsausschuss wieder einnehmen. Dazu zählen der Berliner Grünenpolitiker Michael Cramer und der EU-Abgeordnete Dieter-L. Koch (CDU) aus Thüringen, der sich in 15 Jahren EU-Parlamentsarbeit auf Verkehrssicherheitsfragen spezialisiert hat. Der bayrische Wahlsieger Markus Ferber (CSU) sowie Fraktionskollegin Renate Sommer (CDU Nordrhein-Westfalen) könnten ebenfalls weiterhin dem Verkehrsausschuss angehören. Beide Abgeordnete der EVP-Fraktion würden bei sensiblen Dossiers auf Unterstützung des einzigen deutschsprachigen Volksvertreter Belgiens, Mathieu Grosch (Christlich-Soziale Partei), zählen können und in zahlreichen Belangen gemeinsam mit Corien Wortmann-Kool (EVP, Niederlande) an einem Strang ziehen, auch wenn diese sich hartnäckig für die heftig umstrittenen "Megatrucks" einsetzt. Auf Seiten der Sozialdemokraten könnte Brian Simpson (Labour, Nordwest England) weiterhin als Wortführer in die Fußstapfen des im vergangenen Sommer verstorbenen Willy Piecyk (SPD) treten. Als erfahrene und gewissenhafte ESP-Mitstreiter stünden dem Briten dank ihrer jeweiligen Wahlerfolge neben Jörg Leichtfried aus Österreich Ines Ayala Sender (Spanien) sowie Said El Khadraoui (Belgien) zur Seite. Ihres Mandats noch nicht sicher ist sich die Tirolerin Eva Lichtenberger (Grüne, Österreich), die sich in Sachen Alpen-Transitproblematik und in TEN-Fragen einen Namen gemacht hat. In den Rängen der Liberalen bleiben dem nächsten EU-Parlament engagierte Verkehrspolitiker wie Dirk Sterckx (Belgien), Jeanine Hennis-Plaesschaert (Niederlande) und die Dänin Anne-E. Jensen erhalten. Abschied von der europäischen Parlamentsarbeit haben Größen wie Georg Jarzembowski (CDU-Verkehrssprecher, Hamburg) genommen - oder wie Gilles Savary (SP, Frankreich) nehmen müssen. Auch Ulrich Stockmann (SPD) wurde zu weit hinten auf der Liste platziert und wird ebensowenig wie Helmuth Markov (PDS, Brandenburg) im neuen Plenum sitzen. Bedauert haben viele Abgeordnete den Abgang Paolo Costas (Liberale, Italien), der dem Verkehrsausschuss als Vorsitzender gedient hatte und in den vergangenen fünf Jahren trotz starker Divergenzen für ein konstruktives Arbeitsklima sorgen konnte.