VdK fordert kühlen Kopf bei Diskussionen um Krankenhausreform
Sozialverband VdK: Bund und Länder müssen Patientinnen und Patienten in den Fokus nehmen Verena Bentele: „Unser Gesundh…
Wohnungs- und Immobilienwirtschaft begrüßt das Ziel des Nationalen Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit
Das Bundeskabinett hat heute den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit (NAP W) gebilligt. Die Wohnungs- und Imm…
„Keine Verlängerung der Hessischen Mieterschutzverordnung“
Zur vom Bundeskabinett geplanten Verlängerung der Mietpreisbremse auf Bundesebene, gegen die Haus & Grund Deutschland vo…
Bundesregierung will Wirksamkeit von Ausgaben besser belegen
Das Bundeskabinett hat am 10. April 2024 den Abschlussbericht zur 11. Spending Review zum Thema „Verbesserung der Wirkun…
Ohne Reformen steht der Sozialstaat vor dem Aus
Schlechte Nachrichten kommen selten allein. Am 20. März hat Bundesfinanzminister Christian Lindner, dem Bundeskabinett d…
Geheimpreise machen die Versorgung teurer, aber nicht besser
Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf für das Medizinforschungsgesetz (MFG) erklärt Stefanie Stoff-…
Transgender Day of Visibility
Der "Tag für die Sichtbarkeit von trans* Personen“ am 31. März soll auf die Rechte trans*sexueller, intergeschlechtliche…
Junge Menschen brauchen eine vielfältige Zukunft- jetzt!
Der "Tag für die Sichtbarkeit von trans* Personen“ am 31. März soll auf die Rechte trans*sexueller, intergeschlechtliche…
Regulierung schwächt wirksamen THG-Handel: Bundesverband THG-Quote fordert volles Handelsjahr und digitale Behördenverfahren
Die Preise am Handelsmarkt für Treibhausgas-Minderungs-Quoten bei Kraftstoffen (THG-Quote) sind im ersten Quartal 2024 a…
BVMB kritisiert „Mutlosigkeit“ beim Bürokratieentlastungsgesetz
Es ist inzwischen das vierte in der Reihe: Das Bundeskabinett hat das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) am vergan…