VDV begrüßt Einigung zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung
Mit Zustimmung der Union wurde heute im Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags der sogenannte zweite Nachtrag zur L…
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Björn Böhning: „Die Filmbranche atmet auf!“
Zur heutigen Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien des deutschen Bundestages zur Reform des Filmförderungsges…
Kabinettsbeschluss zum Mietrecht: Weitere Verschärfung zementiert Neubaustopp
Das Bundeskabinett hat heute den Referentenentwurf zum Mietrecht verabschiedet. Der Entwurf sieht unter anderem vor, den…
BDI Position zur Bundestagswahl: Das muss sich schnellstmöglich ändern!
Der Bundestag hat dem Misstrauensvotum des Bundeskanzlers zugestimmt, nun wird im Februar neu gewählt. Der BDI erwartet…
Deutschlandtourismus: Forderungen zur Bundestagswahl 2025
Heute hat der Bundeskanzler im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt und sie verloren. Damit ist der verfassu…
Koch: "Die Wissenschaft erwartet einen inhaltlichen und personellen Neuanfang!"
Der Deutsche Hochschulverband (DHV) begrüßt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz heute die Vertrauensfrage stellt und damit d…
Nach Kabinettsbeschluss zur Verlängerung der Mietpreisbremse
Gestern hat das Bundeskabinett die Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen. In der Öffentlichkeit wird der Eindruck…
Eil-Appell: Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen – Petition fordert sofortige Abstimmung im Bundestag
Ein interfraktioneller Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen steht kurz vor der endgültig…
Kabinettsbeschluss zur Verlängerung der Mietpreisbremse: Verfassungsbruch mit Ansage und wirksame Neubaubremse
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen, der deutlich vom ursp…
Inklusive Kultur ist ein Dauerprojekt
Am 2. Dezember haben der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Jürgen Dusel, Prof…