Nüssel zur Zulassung gentechnisch veränderter Rohstoffe
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am 15. Dezember 2016 der europäischen Futter- und Veredelungswirtschaft ei…
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EuG: Einfacher Klingelton zu banal für Eintragung als Hörmarke
Markenschutz ist für viele Unternehmen ein wichtiger Baustein, um ihren Erfolg zu sichern und sich vor geistigen Trittbr…
Greenpeace Energy will Rechtsmittel vor dem Europäischen Gerichtshof einlegen
Der Ökoenergieanbieter Greenpeace Energy prüft Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union z…
EuG: Wertschätzung der McDonald’s-Marken ausgenutzt
Hört sich gleich an, die Schreibweise ist ähnlich: Die Unterschiede zwischen „Mc“ und „Mac“ sind sehr gering und beide S…
VIK zur heutigen Beihilfe-Entscheidung: EuG-Urteil verstärkt energiepolitische Unsicherheit für Unternehmen in Deutschland
Heute hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) im Verfahren der Bundesrepublik Deutschland gegen die EU-Kommission b…
Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministerium zum heutigen EuG-Urteil zum EEG 2012
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in seinem heutigen Urteil die Klage Deutschlands gegen einen Beschluss der…
Markenrecht: EuG bestätigt Markenschutz für Winnetou
Die von Karl-May geschaffene Figur Winnetou hat Generationen in Romanen oder Filmen begleitet. Inzwischen beschäftigt de…
Gemeinschaftsmarke: Erfolg für Adidas, Pleite für Coca-Cola
Um die eigene Marke innerhalb der Europäischen Union vor Wettbewerbern zu schützen, ist die Eintragung als Gemeinschafts…
Markenrecht: Schlappe für den FC Barcelona vor dem EuG
Der erfolgsverwöhnte FC Barcelona musste vor dem Gericht der Europäischen Union eine empfindliche Niederlage einstecken.…
Kein Markenschutz für die ungeriffelte Coca-Cola-Flasche
Die Form der ungeriffelten Coca-Cola-Flasche kann nicht EU-weit als Marke monopolisiert werden. Das hat das Europäische…
