Bundesverfassungsrichter a.D. Bertold Sommer wird 70 Jahre alt
Bertold Sommer wurde am 13. September 1937 in München geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an den Universi…
Unglücksfälle in Schwimmbädern
Wann erfüllt ein Bademeister seine Aufsichtspflichten und was muss er im Falle eines Unglücks alles tun, um so gewissenh…
IVD warnt: Miete nicht zu stark mindern
, Heizungsprobleme oder ein defekter Badewannenabfluss: Mängel in und an der Wohnung, die eine Nutzung erheblich beeintr…
Wettbewerbszentrale: Handhabe gegen Slamming ist möglich
Das Umstellen von Telefonanschlüssen auf einen anderen Netzbetreiber, ohne dass der Kunde einen Auftrag erteilt oder sei…
Einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg untersagt Stiftung Initiative Mehrweg die Verbreitung ungeprüfter Behauptungen
Das Landgericht Hamburg hat am 14.06.2007 eine einstweilige Verfügung gegen die Stiftung Initiative Mehrweg erlassen.Es…
Eilanträge abgelehnt: Contergan-Film darf im November ausgestrahlt werden
Die Firma Chemie Grünenthal GmbH brachte zum 1. Oktober 1957 das Medikament Contergan auf den Markt. Im Jahre 1961 nahm…
HO
Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen
Dr. Hein Bölling neuer Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht
Mit Wirkung zum 01.09.2007 ist Dr. Hein Bölling zum Vorsitzenden Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht in Bremen er…
Direktor des Amtsgerichts Schwarzenbek in sein Amt eingeführt
Justiz-Staatssekretär Eberhard Schmidt-Elsaeßer hat heute (31. August) den Direktor des Amtsgerichts Schwarzenbek, Suntk…
Schlagzeug spielen in der Wohnung ist nicht grundsätzlich verboten
Solange sich die Lärmbelästigung in Grenzen hält, darf in einer Wohnung Schlagzeug gespielt werden. Musizieren in de…
Wenn Politiker und Sportler dem Grauen Kapitalmarkt huldigen...
Das Landgericht Mosbach verurteilte vor wenigen Tagen den Ex-Bundesverteidigungsminister, Herrn Prof. Dr. Rupert Scholz…