Für besseren Zugang und weniger Stigmatisierung: Juristinnenbund drängt auf Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs
Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) fordert die Bundesregierung auf, das historische Zeitfenster zu nutzen, um den S…
Referentenentwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren (RSV-Prophylaxeverordnung)
Die Kommentierung ist in ihren Ausführungen und Vorschlägen bewusst knappgehalten und fokussiert sich auf jene Sachverha…
Reimann zum Pflegeassistenzeinführungsgesetz: Für die Finanzierung sind allein die Länder zuständig
Anlässlich der Fachanhörung vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und dem Bundesministerium für Familie, Senioren,…
CO2-Kosten: So holen sich Millionen Mieter einfach Geld zurück
In diesem Jahr haben Millionen Mieterinnen und Mieter mit eigenem Gasvertrag erstmals die Möglichkeit, einen Teil ihrer…
Förderkürzungen bei Energieberatungen verspielen Vertrauen
Die ab Mittwoch, 07.08.2024, geltenden deutlichen Kürzungen bei der Förderung von Energieberatungen für Wohngebäude (EBW…
Online-Glücksspiel – Anbieter umgehen Regelungen des Glücksspielstaatsvertrags
Mit Wirkung zum 1. Juli 2021 wurde der Glücksspielstaatsvertrag reformiert und Anbieter können seitdem in Deutschland e…
Verzögerung bei Verlängerung der Mietpreisbremse
Der Deutsche Mieterbund (DMB) hat aktuelle Presseberichte irritiert zur Kenntnis genommen, wonach sich die Verlängerung…
Online-Glücksspiel – Anbieter umgehen Regelungen des Glücksspielstaatsvertrags
Mit Wirkung zum 1. Juli 2021 wurde der Glücksspielstaatsvertrag reformiert und Anbieter können seitdem in Deutschland e…
Suizidhilfe-Zwischenbilanz zum ersten Halbjahr 2024
Wenige Tage vor Beginn der Parlamentarischen Sommerpause zieht RA Prof. Robert Roßbruch, Präsident der Deutschen Gesells…
20,3 % der Menschen in Deutschland leben allein
In Deutschland leben anteilig deutlich mehr Menschen allein als in den meisten anderen Staaten der Europäischen Union. I…
