Führerscheinentzug nach Segway-Fahrt unter Alkohol
Wegen einer nächtlichen Trunkenheitsfahrt mit einem Segway muss ein Hamburger eine Geldstrafe zahlen und seinen Führersc…
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OLG Karlsruhe: Keine arglistige Täuschung trotz unterlassener Angabe der Nichteinnahme von Medikamenten in der Lebensversicherung
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Datum vom 3. Dezember 2015, Az. 12 U 57/15, festgestellt, dass die Lebensversich…
Tanzen - besser nur mit Zustimmung der Partnerin
Ausgelassene Stimmung gehört an Karneval dazu. Allzu ungestümen Tänzern kann jedoch eine Klage drohen. So erging es eine…
Aus Honorbuddy-Bots für WoW - Blizzard-Erfolg vor dem BGH
"World of Warcraft" ist ein Millardengeschäft für den Spiele-Entwickler "Blizzard". Daher ist es nur verständlich, dass…
Führerscheinentzug nach Segway-Fahrt unter Alkohol
Wegen einer nächtlichen Trunkenheitsfahrt mit einem Segway muss ein Hamburger eine Geldstrafe zahlen und seinen Führersc…
Wettbewerbsverstoß um Marke "ARD Buffet"
Der öffentlich-rechtliche Sender SWR gestattet dem Verlag Burda die Nutzung der Marke und alle sind zufrieden. Leider do…
Erbstreitigkeiten um die Lebensversicherung des Erblassers
Eine Lebensversicherung fällt nicht automatisch in den Nachlass des Erblassers. Denn der Versicherungsnehmer kann gegenü…
Die Räum- und Streupflicht bei Eis und Schnee
Laut Wettervorhersage kommt der Winter zurück. Einhergehend mit einer deutlichen Abkühlung kann es im Westen für eine kl…
Übernahme von DöllingHareico durch Tönnies?
In den von Medien gemeldeten Plänen für eine Übernahme des Elmshorner Wurst-Herstellers Dölling-Hareico durch den Sohn d…
BGH verhandelt am 08.11.2016 zur Darlehensgebühr bei Bauspardarlehen
Die Bausparkassen verlangten bis vor wenigen Jahren mit Beginn der Darlehensauszahlung eine sog. Darlehensgebühr, deren…
