Der deutsche Mittelstand auf Erfolgskurs, ein Jahr Mittelstandsinitiative
Ein Jahr nach Verabschiedung der Mittelstandsinitiative der Bundesregierung haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedin…
Gentechnikgesetz jetzt verschaerfen
Greenpeace uebt scharfe Kritik an der heute bekannt gewordenen neuen Fassung des Gentechnikgesetzes. Die bisherige Praxi…
Das Amt für Umwelt, Energie und Mobilität: “Unkrautvernichtungsmittel? Nein, danke!“
Die feuchte Witterung lässt Wildkräuter, im Volksmund „Unkraut“ genannt, sprießen, zum Verdruss vieler Hobbygärtner. Zur…
BS
Bayern SPD Landtagsfraktion
Landtagspräsident Alois Glück gratuliert Bayerischem Verfassungsgerichtshof zu 60-jährigem Bestehen am 23.7.2007
„Der Bayerische Verfassungsgerichtshof ist ein unbestechlicher Garant für die zeitlos gültigen Grundwerte unserer Verfa…
Pfändungsschutz der Altersvorsorge Selbständiger
Am 31. März 2007 wurde das Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge Selbständiger verabschiedet. Selbständige werde…
Präventiv einwirken bevor Kinder Gewalt erleben
Am vergangenen Mittwoch, den 11. Juli 2007, verabschiedete das Kabinett das „Gesetz zur Förderung familiengerichtlicher…
Achtung Fristablauf!
Seit dem 22. Mai 2007 gilt für Versicherungsvermittler ein neues Gesetz: Gewerbetreibende, die Versicherungen vermittel…
ABVP: Statt Grundsatz „ambulant vor stationär“ zeigt Wirklichkeit „stationär vor ambulant“
Der im Sozialgesetzbuch XI eingeforderte Grundsatz des Vorrangs der ambulanten vor der stationären pflegerischen Versorg…
Brossardt: „Gesetzliche Babypause für Väter ist hanebüchen“
„Dieser Vorschlag ist ein weiteres Indiz für die Regulierungswut Brüssels. Es ist absurd, dass die EU überlegt, per Gese…
Verpflichtende Elternzeit für Väter
Familienministerin Stewens kommentiert Spidla-Vorschlag: Verpflichtung könnte familienpolitischer Bumerang sein – langfr…