Unzulässige Rückzahlung des Stammkapitals der Komplementär-GmbH durch Darlehen an die GmbH & Co. KG?
Unzulässige Rückzahlung des Stammkapitals der Komplementär-GmbH durch Darlehen an die GmbH & Co. KG? Bei der Bargründ…
Newsrooms
Schmerzen nach Meniskus-OP
Die Wahl der Heilmethode ist vorrangig Sache des behandelnden Arztes. Nur bei medizinisch gleichwertigen Verfahren, die…
Handy bei Rot erlaubt
Bei roter Ampel und abgestelltem Motor darf ein Autofahrer auch ohne Freisprechanlage mit seinem Handy telefonieren, las…
Diagnosefehler Darmgrippe
Seien Sie auf der Hut! Hinter den Symptomen Durchfall, Erbrechen, Übelkeit und Schmerzen im Brustkorb verbirgt sich nich…
Versandkosten müssen auch zukünftig nicht erstattet werden
Müssen Verbraucher immer die vollen Versandkosten bezahlen,wenn sie im Versandhandel bestellte Ware zurücksenden? Diese…
Beim Gutscheinkauf aufs Kleingedruckte achten
Mit Urteil vom 05. April 2007 (AZ: 12 O 22084/06, n.rk.) entschied das Landgericht München I, dass eine Klausel unwirksa…
Sehr großer Erfolg für die Musikurheber - OLG Köln bestätigt Verantwortlichkeit des Share-Hosters "RapidShare"
Nach Auffassung des Gerichtes verstoßen die Dienstebetreiber gegen ihre gesetzlichen Pflichten, wenn Sie lediglich einze…
HM
Hessisches Ministerium der Justiz
Videokonferenztechnik: Justizminister Jürgen Banzer: „Videokonferenztechnik spart Kosten und beschleunigt Verfahren“
„Wir wollen die rechtlichen Möglichkeiten des Einsatzes der Videokonferenztechnik ausweiten, damit dieses kostensparend…
Schlecht befestigter Nebenweg: Vorfahrtsrecht kann eingeschränkt sein
Ein Vorfahrtsberechtigter, der aus einem dem Anschein nach unbedeutenden Nebenweg kommt, der schlecht einzusehen ist, m…
ARAG Gesundheitstipps
Viele Frauen sind pillenmüde. Sie haben irgendwann keine Lust mehr, jeden Tag ihre Hormonportion zu schlucken und sehen…