Hoher Einsatz von Recyclingbaustoffen und deutliche Steigerung der Deponiekapazitäten erforderlich
Mit der Akzeptanz von Recyclingbaustoffen und dem Referentenentwurf der Mantelverordnung standen zwei große Themen im Mi…
Ins Pfefferspray ins jecke Treiben?
In den Karnevalshochburgen geht es bald wieder hoch her. Von Weiberfastnacht bis zur Nubbelverbrennung wird gesungen, ge…
Prominente und Aktivist.innen wollen die Telefon- und Internetüberwachung aufhalten
Die Schriftstellerin Juli Zeh, der Kabarettist Marc-Uwe Kling, ver.di-Chef Frank Bsirske, der Ökonom und Jesuit Friedhel…
Stabilitätsrat stellt dem Land erneut ein gutes Zeugnis aus
Der Stabilitätsrat aus Vertretern von Bund und Ländern hat heute in seiner Sitzung den von Finanzministerin Monika Heino…
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes Freigabe zur Verbandsbeteiligung
Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag beschlossen, den Entwurf eines…
Kiwi-Koalitionsvertrag: Vitaminspritze für die Weiterbildung
Der Volkshochschulverband Baden-Württemberg begrüßt die Pläne der neuen Landesregierung zur Allgemeinen Weiterbildung,…
Neue Tempo-30-Regelung
AvD fordert, dass Tempo-30- Zonen auf innerstädtischen Hauptstraßen kein Selbstläufer werden dürfen Tempo 30 dort, wo es…
BAG: Zinsloses Darlehen kann gegen nachvertragliches Wettbewerbsverbot verstoßen
Schon die Gewährung eines zinslosen Darlehens an ein Konkurrenzunternehmen kann gegen ein nachvertragliches Wettbewerbs…
Ausschluss juristischer Personen vom Amt des Insolvenzverwalters ist verfassungsgemäß
Der in § 56 Abs. 1 Satz 1 Insolvenzordnung geregelte Ausschluss juristischer Personen von der Bestellung zum Insolvenzve…
Pfefferspray - zwischen Notwehr und Körperverletzung
Oleoresin Capsicum, kurz OC, wirkt auf drei Arten: Es lässt die Schleimhäute anschwellen und bewirkt das sofortige Schli…