"Erfreuliche Klarheit zugunsten des geistigen Eigentums und der Rechte der Tonträgerhersteller!"
Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) nimmt positiv zur Kenntnis, dass Generalanwalt Maciej Szpunar dem Europäischen G…
BVMI zu Schlussanträgen im Fall "Metall auf Metall": "Erfreuliche Klarheit zugunsten des geistigen Eigentums und der Rechte der Tonträgerhersteller!"
Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) nimmt positiv zur Kenntnis, dass Generalanwalt Maciej Szpunar dem Europäischen G…
Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht sich zunehmender Kritik gegenüber. Der Ton wird schärfer, die Kritik substantie…
Sind Facebook-Fanpages illegal? EuGH entscheidet heute - RA Solmecke erläutert den Fall
Der EuGH entscheidet heute zu Facebook-Fanpages. Die extrem spannende Frage dabei: Müssen ab heute massenweise Social-Me…
Der Europäische Gerichtshof entwickelt doppelte Standards
Der interessanteste europäische Aufschlag zum Jahresbeginn 2018 kam vom Europäischen Gerichtshof. Auch er ist jetzt gend…
EuGH-Urteil zu Vogelschlag: Kein Anspruch auf Entschädigung
Heute hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Vogelschlag als außergewöhnlicher Umstand zu sehen ist. P…
Bonfert: EuGH kippt europäische Tradition
Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, nach der Ausländische Versandapotheken sich nicht länger an die deutsche…
Verletzen Links das Urheberrecht? Am Donnerstag entscheidet der EuGH
Wann verletzen Links auf illegale Inhalte anderer Webseiten das Urheberrecht? Über diese spannende Fragestellung hat am…
EuGH: Generalanwalt stützt die Position der Region Hannover
War die Gründung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hannover im Jahr 2002 rechtmäßig? Oder hätte seinerzeit das Vergaber…
Die deutsche Arzneimittelpreisbindung im europäischen Wettbewerb
Vor dem Europäischen Gerichtshof steht eine tragende Säule der deutschen Gesundheitsversorgung im Fokus: Die Preisbindu…