Schneider: Gesetzespaket zur Energiewende komplett in den Bundesrat
"Wir begrüßen die gestrigen Beschlüsse des Deutschen Bundestages zur Energiewende ausdrücklich. Die eingeleitete Energie…
Umweltschutzvereine und Grünen-Basis warnen - Atomausstieg wird zum Fossileinstieg
Der Atomkompromiss von Rot/Grün aus dem Jahr 2000 hatte keinen Bestand. Trotz vertraglicher Vereinbarungen, trotz gesetz…
vbw bewertet Kabinettsbeschluss zur Energiewende als nicht risikolos
Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hält das Gesetzespaket der Bundesregierung zur beschleunigten Ene…
Handwerk fordert Fokus auf heimische Ressourcen und klare Aussagen zur Preisentwicklung
Deutschland hat mit dem schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie eine Energiewende eingeleitet, die für das sächsische…
Hildegard Müller zur heutigen Verabschiedung des Gesetzespaketes zur Energiewende vom Kabinett der Bundesregierung
"Nachdem das Bundeskabinett die politische Weichenstellung zur Energiewende auf den Weg gebracht hat, muss auch im weite…
Keine Einbußen für ehrenamtlich tätige Hartz-IV-Empfänger
Empfänger von Hartz-IV-Leistungen werden auch in Zukunft durch ihre Tätigkeit in Sportvereinen und Verbänden finanziell…
Ein komplexes Puzzle: Die neue Spielzeugrichtlinie
Das beherrschende Thema in der Spielwarenbranche ist die Aktualisierung der Europäischen Spielzeugrichtlinie und der har…
Bundestag beschließt Neuregelung der Sicherungsverwahrung / Merk: "Wir haben viel erreicht!"
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk zur heute vom Bundestag beschlossenen Neuregelung der Sicherungsverwahrung: "Da…
Arbeitsminister Garg im Bundesrat: SGB II-Reform ist transparent
Schleswig-Holsteins Arbeitsminister Dr. Heiner hat heute vor dem Bundesrat zum "Gesetzespaket SGB II-Regelsätze" betont:…
Kinderlachen ist Zukunftsmusik, kein Industrielärm
Als seit langem überfälligen Schritt bezeichnet der Deutsche Familienverband die Ankündigung der Bundesregierung, Klagen…