Union blockiert Teilerfolg bei der CO2-Preis-Umlage
„Trotz einer entsprechenden Einigung der zuständigen Ministerien von CDU/CSU und SPD Anfang der Woche blockiert die Unio…
Hetero-Diskriminierung oder schon Heterophobie?
Der Monat Mai ist traditionell der Familie gewidmet. Durch die Entschließung A/RES/47/237 der Vollversammlung der Verein…
AvD tritt für Verkehrspolitik mit Augenmaß ein
. Verkehrspläne in Frankfurt gehen einseitig zulasten des Autoverkehrs AvD wendet sich entschieden gegen jede Form der…
"Frankfurt braucht das Wohngebiet Günthersburghöfe"
Für einen raschen Baubeginn der Günthersburghöfe hat sich der BFW Landesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehm…
Oliver Wolff: "Der ÖPNV ist kein Corona-Hotspot. Herr Kubicki sollte sich bei seinen Äußerungen an die Fakten halten!"
Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des VDV – Branchenverband für über 600 Unternehmen des öffentlichen Verkehrs – nimmt…
VNW und Haus & Grund Schleswig-Holstein zur Debatte über die Grundsteuerreform im Kieler Landtag
Am morgigen Freitag diskutiert der Kieler Landtag über den Stand der der Grundsteuerreform. Aus diesem Anlass haben die…
Erdogan-Regierung nimmt Social-Media-Plattformen ins Visier
Reporter ohne Grenzen (RSF) verurteilt die geplante Ausweitung des Gesetzes gegen Internetverbrechen auf Social-Media-Pl…
Friede den Hütten - aber auch den Palästen!
In einer gemeinsamen Initiative von Bundesjustiz- und Innenministerium ist im vor einigen Tagen vorgelegten Entwurf des…
Bundesratsbeschluss zum Kastenstand: "Von Tierschutz weit entfernt"
Der Bundesrat hat heute beschlossen, die umstrittene Kastenstand-Haltung in der Schweinezucht für mindestens weitere ach…
Mehr Ungleichheit und Repression gefährden weltweit Demokratie und Marktwirtschaft
Eingeschränkte Presse- und Meinungsfreiheit oder ausgehebelte Verfassungsgerichte - in der Regel sind dies Merkmale von…