Bundesrat erkennt Nöte der Krankenhäuser
Zur Stellungnahme des Bundesrates zum GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG) erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen…
Verbot des Brandzeichens bei Pferden: Entscheidende Abstimmung im Bundesrat
Am kommenden Freitag (15.10.) entscheidet der Bundesrat über den rheinland-pfälzischen Antrag zum Verbot des Schenkelbra…
Bundesrat: Verbot des Brandzeichens bei Pferden gefordert
Rheinland-Pfalz hat per Nachtrag das Thema Brandzeichen bei Pferden auf die Tagesordnung der morgigen Sitzung des Bundes…
Fluege.de-Umfrage: Deutsche wollen 2011 wegen Luftverkehrssteuer auf 6,6 Mio. Flugreisen verzichten
Eine aktuelle Umfrage des großen deutschen Flugbuchungsportals www.fluege.de... (750 Airlines) belegt, dass die von der…
Festakt zum Tag der Deutschen Einheit - Live aus Bremen
20 Jahre Deutsche Einheit - Das Fest zum runden Geburtstag mit politischer Prominenz aus dem In- und Ausland findet in d…
GEW: "Millionen für frisches BAföG statt Milliarden für faule Kredite"
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Bundestag und Bundesrat aufgefordert, eine umfassende Erneuerung d…
GEW: "BAföG-Empfänger bald erste Opfer der Schuldenbremse?"
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat kritisiert, dass sich der Bundesrat um eine Entscheidung für die E…
AKW-Laufzeitverlängerung: Weiteres Gutachten bestätigt Zustimmungspflichtigkeit
Bundesregierung in der AKW-Frage juristisch isoliert / Nach dem früheren Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Pap…
Hans-Jürgen Papier stoppt AKW-Verlängerungsträume der Bundesregierung
. - Nach Überzeugung des im Mai verabschiedeten Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts muss der Bundesrat einer Lau…
Bundesrat erlaubt Hightec-Roller Segway auf Radwegen
In der Öffentlichkeit sind sie noch immer echte Hingucker: die futuristisch aussehenden Hightec-Roller, die den Namen ih…