BILD ruft ungefragt zur Jagd nach G20-Krawallmachern auf
Na, wenn wir die Bildzeitung nicht hätten! - Die Polizei ist nach Meinung des Springer-Konzerns offenbar hilflos überfor…
Klarnamen-Nennung nach Mordaufruf
Unglaublich, wie hasserfüllt manche Zeitgenossen in den sozialen Medien unterwegs sind. Den "Schutzraum Facebook" wollen…
Nordfrost siegt gegen Nordfront im Markenstreit
Ein Buchstabe macht den Unterschied: Die rechtsradikale „Nordische Widerstandsbewegung“ beantragte in Schweden markenrec…
Urteil zum Datenschutz bei Whatsapp
Nun ist es amtlich: “WhatsApp zwingt User zu Rechtsverletzungen" - Das ist ein Titel wie "Endlich klar: Zuckerproduzente…
Stichwort "markenmäßige Nutzung"
Was ist denn eine “ markenmäßige Nutzung ?" und was eine “Rufausbeutung”? Wer erfolgreiche Markenrechtsklagen durchsetze…
Rote Karte für falsche eBay-Bewertung
AG München: Falsche eBay-Bewertung ist Pflichtverletzung des Kaufvertrages Wenn Wahrheit zur Nebenpflicht wird, dann ha…
Bibis Song ein Plagiat?
In Zeiten, in denen befürchtet wird, dass mit facebook Wahlen manipuliert werden, macht es wirklich Sorge zu sehen, welc…
EuGH untersagt Nutzung und Vertrieb von Streaming-Boxen
Es hält sich tapfer die Meinung, dass Streaming - also das reine Mithören und Mitansehen von Musik und Filmen - grundsät…
"Rechtsradikale Positionen" ja - aber keine sinnentstellenden Zitate
Zumindest ein Teilerfolg: Die Studentenvertretung der Universität Bremen darf den Berliner Geschichtsprofessor Jörg Babe…
Ist das Satire oder gehört das auf den Müllhaufen der Geschichte?
Deutsche Gerichte werden sich nach Böhmermanns Schmähgedicht gegen Erdogan nun mit einer weiteren „Unter-Umständen“-Ents…
