Alarmbereitschaft als Arbeitszeit
Während der Alarmbereitschaftszeiten mussten Mülheimer Feuerwehrleute in einem Umkreis von zwölf Kilometer bleiben, abe…
Masernimpfung oder Zwangsgeld
Eltern von Grundschulkindern müssen einen Nachweis darüber vorlegen, dass das Kind ausreichend gegen Masern geimpft oder…
Berechnung von Gebühren erfolgt nach geltendem Recht
Regelmäßig übt der Bund der Steuerzahler NRW Kritik an der Berechnung der kommunalen Gebührensätze für Abwasser und Abfa…
So ein Käse
Ein Polizeioberkommissar sollte eigentlich einen Lkw-Unfall absichern, doch stattdessen klaute er 180 Kilogramm Cheddar-…
Sommerurlaub mit Tücken
Wortwitz stoppt Reisenden in Düsseldorf Ein Passagier aus Schleswig-Holstein brachte mit einem unbedachten Kommentar die…
Apotheker darf „Pille danach“ nicht verweigern
Ein selbstständiger Apotheker darf nicht aus Gewissensgründen davon absehen, zugelassene Arzneimittel wie die "Pille dan…
Neues Klimaschutzgesetz: Bundespräsident legitimiert Rechtsbruch – BUND legt Verfassungsbeschwerde ein
Zur Unterschrift von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unter das novellierte Klimaschutzgesetz (KSG)erklärt Olaf B…
Wurst: Was zählt beim Wiegen?
Was zählt beim Abwiegen? Nur die eigentliche Wurst oder auch die nicht essbare Hülle und Verschlussclips? Die Richter am…
Urteil zum Landesentwicklungsplan rechtskräftig
Landesregierung muss planerische Hausaufgaben machen in vielen Bereichen gilt wieder ungeänderter rot-grüner LEP etliche…
„Freie Wege statt falsch geparkter Autos!“
deutschlandweit Aktionen für Stärkung des Umweltverbundes verpacktes Auto für mehr Platz auf Rad- und Gehwegen in Düsse…
