Fahrplanwechsel 2023/2024 im ÖPNV in Berlin und Brandenburg
Am 10. Dezember 2023 findet der europaweite Fahrplanwechsel statt. Das Angebot im Regional- und S-Bahnverkehr der Länder…
Stadtreinigung stellt sich finanziell für die Zukunft auf
Gebühren werden für die beiden Jahre 2024 und 2025 nur um insgesamt 8,8 Prozent angehoben Erhöhung bleibt damit deutlich…
Betreuungsanspruch auf Kita-Platz erfüllt
Der Betreuungsanspruch eines zweijährigen Kindes ist erfüllt, wenn ihm ein Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtu…
Schneller und öfter: X-Busse von Spandau nach Hennigsdorf und Falkensee
Das Busangebot zwischen Spandau und Hennigsdorf sowie zwischen Spandau und Falkensee wird ab dem 27. August 2023 auf der…
Kritik an Gebührenberechnung entspricht nicht den Tatsachen
Der Bund der Steuerzahler NRW übt im Rahmen eines Gebührenvergleichs Kritik an der Berechnung der kommunalen Gebührensät…
Pauschale Jahresgebühr für Abstellen von E-Scootern rechtswidrig
Die Kommunen können von E-Scooter-Verleihern Gebühren für die Nutzung der Straßen verlangen. Aber die Gelder müssen verh…
Sonntagsöffnung von Bibliotheken: Der Bund muss tätig werden!
Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. (dbv) begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur Sonnt…
Fastned will Schnellladestationen in Städten bauen
Der niederländische Schnelllade-Anbieter Fastned will nicht nur sein Netz von Ladestationen entlang der Autobahnen ausba…
Verlinkung auf illegale Online-Glücksspiele verboten
Für die Glücksspieler wird es unübersichtlich. Zwar gibt es inzwischen legale Online-Glücksspiele, weil die Anbieter die…
Winkelberg bleibt Naturschutzgebiet
Im Zuge des Normenkontrollverfahrens zum Naturschutzgebiet „Winkelberg“ mit der Entscheidung des Thüringer Oberverwaltu…