djb begrüßt Verbot von Konversionstherapien und zeigt Schutzlücken auf
In Deutschland werden nach wie vor Maßnahmen durchgeführt, die auf die Veränderung oder Unterdrückung der sexuellen Orie…
Wenn der Pikser zur Pflicht wird ...
„Ich will die Masern ausrotten“ – erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits im Frühjahr. Um die dafür notw…
Kein Unterlassungsanspruch wegen der Bezeichnung als "Fräulein" im Aushang des Treppenhausputzplanes
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Wohnungsmieterin keinen Anspruch auf Unterlassung hat, wenn…
Gericht weist Klage der Thüringer AfD-Fraktion gegen das WZB ab
Das Berliner Landgericht hat am 9. April eine Klage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag gegen das Wissenschaftszentrum…
OLG Dresden: "Recht auf Vergessenwerden" (Art. 17 DSGVO) gegen Suchergebnisse erfordert strenge Abwägung im Einzelfall
Bei der Suche nach dem Namen eines Blogbetreibers erschien in den Suchergebnissen ein Link auf einer Seite, auf der sein…
"Niemand hat das Recht, Frauen zu beleidigen oder sie öffentlich zur Rede zu stellen"
Die Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen hat am 23. März 2019 in Bad Nauheim den Kammerpräsidenten Dr. m…
Was bedeuten Artikel 13, Cybermobbing oder Soziale Medien für Jugendliche?
Jugendliche sitzen zum Austausch in kleinen oder größeren Gruppen zusammen, halten Präsentationen, stellen Fragen und di…
Aufforderung zur Bewertung ist unzulässige Werbung
Online-Händler sind auf gute Bewertungen im Netz angewiesen. Keine Werbung funktioniert so gut wie Rezensionen oder Auss…
Recht am gesprochenen Wort: Personalgespräche darf man nicht aufzeichnen
Das Recht am gesprochenen Wort bzw. die Vertraulichkeit des Wortes ist im Strafgesetzbuch klar geschützt. Dennoch kommt…
"Upskirting" - Ist es verboten, Frauen heimlich unter den Rock zu fotografieren?
In Großbritannien ist ein Gesetz gescheitert, das es verbieten sollte, Frauen heimlich unter ihren Rock zu fotografieren…