Beleidigt & bedroht: Mechanismen und Konsequenzen von Hassrede im Netz
Es gibt Wörter und Sätze, die wir an dieser Stelle nicht wiedergeben möchten, mit denen sich Menschen des öffentlichen L…
Der Ton wird rauer: Hassrede im Internet
In Corona-Zeiten, in denen wir uns vermehrt im Netz tummeln, fällt sehr schnell auf, dass die Umgangsformen auf manchen…
Aligner-Prozess: Oberlandesgericht bestätigt Vorgehen der Zahnärztekammer-SH
Der Aligner-Anbieter Sunshine Smile GmbH hatte den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Zahnärztekammer we…
WILDE BEUGER SOLMECKE verteidigt SPD erfolgreich gegen die AfD
In einem von der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE vertretenen Fall hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln den Antrag auf Eilr…
OLG Dresden: "Recht auf Vergessenwerden" (Art. 17 DSGVO) gegen Suchergebnisse erfordert strenge Abwägung im Einzelfall
Bei der Suche nach dem Namen eines Blogbetreibers erschien in den Suchergebnissen ein Link auf einer Seite, auf der sein…
Keine Mietvertragskündigung wegen Fehlverhalten des Sohns
Schwere Pflichtverletzungen des Sohnes eines Mieters können dem Mieter nicht per se zugerechnet werden und rechtfertigen…
Jamedas Nebelkerze
Das "Bewertungs"-Portal wirbt mit Ergebnissen einer von ihm selbst in Auftrag gegebenen Studie, wie Patienten den richti…
Statement zum jameda-Urteil des Bundesgerichtshofs
„Mit der Entscheidung, dass jameda das Profil der Klägerin auf deren Wunsch hin löschen muss, stärkt das Bundesgerichtsh…
Erdogan-Berufung im Fall Böhmerman: Ansetzung des Verfahren wird mit Spannung erwartet
Da sind sich die beiden ausnahmsweise mal einig: Der deutsche Satiriker Jan Böhmermann und der türkische Präsident Erdog…
"Obergauleiter" ist keine Schmähkritik
Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland geschützt. Ein so genannter verdrängender Effekt ist die so genannte Schmähkriti…
