Bilanz 2015: Masterplan 2020 verpufft - Brandenburgs Sozialgerichte bleiben in problematischer Situation
Mit Pressemitteilung vom 3. Februar 2015 (http://www.lsg.berlin.brandenburg.de/...) hatte der Vizepräsident des Landes…
Keine Erstattung wegen Rentennachzahlung
Ein SGB-II-Träger kann von einem Hilfebedürftigen nicht bereits gezahlte Leistungen erstattet verlangen, nur, weil diese…
Bundessozialgericht gratuliert Dr. h.c. Renate Jaeger zum 75. Geburtstag
Dr. h.c. Renate Jaeger, ehemalige Richterin am Bundessozialgericht, Richterin des Bundesverfas-sungsgerichts a.D. und Ri…
75. Geburtstag der ehemaligen Richterin des Bundesverfassungsgerichts und am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Dr. h.c. Renate Jaeger
Frau Dr. h.c. Renate Jaeger, ehemalige Richterin des Bundesverfassungsgerichts und am Europä-ischen Gerichtshof für Men…
Berliner Sozialgericht widerspricht Bundessozialgericht bei Sozialhilfe für Unionsbürger
Das Bundessozialgericht hat jüngst mit mehreren Urteilen den vom EuGH genehmigten Leistungsausschluss nach dem SGB II (H…
MobiSaar will saarlandweit Mobilitätsbarrieren im ÖPNV abbauen
Einstiegs- und Ausstiegshilfen in Bussen und Bahnen, Begleitung von der Haustür zum Zielort – und das saarlandweit: Das…
Hohe Auszeichnung für Werner Oppel
Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer hat am 23. November Installateur- und Heizungsbaumeister Werner…
Zu viel Glühwein kann doppelt schaden
Gehört der Besuch des Weihnachtsmarktes zum offiziellen Teil einer betrieblichen Weihnachtsfeier, dann sind Unfälle durc…
Niedergelassene Ärzte dürfen zwei Praxen an unterschiedlichen Orten führen
Ein Vertragsarzt darf an zwei Standorten mit einem jeweils halben Versorgungsauftrag eine Praxis führen. Das gilt auch d…
Immer mehr gehörlose Kinder in den Regelschulen – trotz UN- Konvention müssen viele Eltern nach wie vor prozessieren
„Vor 8 Jahren wurde die erste Schülerin in eine Regelgrundschule mit Gebärdensprachdolmet-schern eingeschult. Die Eltern…
