Armbruch während Raucherpause kein Arbeitsunfall
Verletzt sich ein Arbeitnehmer auf dem Rückweg von der Raucherpause zum Arbeitsplatz, liegt kein Arbeitsunfall vor. Über…
Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D. Dr. Dr. h.c. Alexander Gagel wird 80 Jahre alt
Alexander Gagel wurde 1933 in Leipzig geboren. Er studierte von 1953 bis 1957 Rechts- und Staatswissenschaften in Göttin…
Arbeiten auf dem Bau nicht ohne privaten Unfallversicherungsschutz
Bauherren sollten ihre aus Gefälligkeit auf der Baustelle mithelfenden Verwandten und Freunde gegen Unfallrisiken privat…
Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Monika Paulat: Erfreuliche Verstärkung der Sozialgerichte im Richterbereich - Sozialgerichtsbarkeit dennoch nicht sorgenfrei
Die Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg Monika Paulat hat sich heute in einem Pressegespräch zur Sit…
Strafbares Verhalten führt nur zu Ersatzpflicht, wenn es auf die Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit oder den Wegfall der Erwerbsfähigkeit oder -möglichkeit gerichtet ist
Der 1973 geborene Kläger wurde wegen einer im Juli 2003 begangenen Straftat (räuberischer Diebstahl in Tateinheit mit vo…
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfah…
Martin Rother ist neuer Präsident des Sozialgerichts Reutlingen
Martin Rother ist neuer Präsident des Sozialgerichts Reutlingen. Justizminister Rainer Stickelberger führte den 52-Jähri…
Vergessener Termin kein Grund zur Leistungskürzung
Um Arbeitslosengeld II kürzen zu können, muss sich der Empfänger schon gründlich daneben benommen haben. Schließlich sic…
Westfalen: Wahlen zur Kirchenleitung
Wahlen zum Leitungsgremium der Evangelischen Kirche von Westfalen: Fünf nebenamtliche Mitglieder der Kirchenleitung sche…
Neuer Präsident für das Sozialgericht Leipzig
Josef Bauer wurde 1955 in Neukirchen geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsprüfungen begann er seinen ber…