djb fordert ein Verbot automatischer Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Anlässlich des heutigen Beschlusses eines weltweit ersten Gesetzes zur Regulierung Künstlicher Intelligenz (KI) – der KI…
Es geht auch anders! Nicht nur ein falsches Signal an Kinderpornotäter – die Deutsche Kinderhilfe appelliert an die Bundestagsabgeordneten
Am 14. März wird sich der Deutsche Bundestag in erster Lesung mit dem Gesetzesentwurf zur Senkung der Mindeststrafen für…
Kein Angebot – DB setzt Provokation fort!
Da der Arbeitgeber Deutsche Bahn (DB) die von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) gesetzten Frist, bis zum…
Geplante EU-Führerscheinrichtlinie: Wie sinnvoll sind die Änderungen wirklich?
Ältere Menschen nicht mit verpflichtenden Fitnesschecks unter Generalverdacht stellen EU-weites betreutes Fahren ab 17 k…
Forderungen zum 62. Verkehrsgerichtstag
Einziehung von Autos auch bei Alkohol- und Drogenfahrten ermöglichen MPU-Regelungen verständlicher formulieren und Proze…
Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) auf dem Vormarsch
Versicherte der IKK classic nutzen vermehrt digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA). Das ergab eine aktuelle Auswertung…
Friedliche Proteste ernten viel Beifall
Zum Auftakt der Aktionswoche beteiligten sich nach Angaben des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV) mehr als 5.00…
EGRED 2: Mehr Sicherheit beim Einsatz von Drohnen
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat die „Empfehlungen für Gemeinsame Regelungen zum Ein…
Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden
"Inhalts- und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden im Bau- und Umweltrecht - Grundlagen, Wirkungsweise und Anfor…
Wie viel Notwehr ist erlaubt?
Angesichts der immer früher einsetzenden Dunkelheit dürfte das Sicherheitsgefühl bei vielen Menschen schon tagsüber ins…