Kategorie: Alle News

Corona-Soforthilfe: Von Buttlar Rechtsanwälte erstreitet in einem Musterverfahren wegweisendes Urteil

Das Verwaltungsgericht Freiburg hat am 11. Juli 2024 erste Urteile in mehreren Musterverfahren gegen die L-Bank Baden-Württemberg wegen der Rückforderung von Corona-Soforthilfen verkündet. Die Klagen der Unternehmer und Freiberufler - darunter eine unserer Kanzlei (Az. 14 K 4126/23)- hatten Erfolg, weil das Verwaltungsgericht die Rückforderungen der L-Bank als rechstwidrig eingestuft hat. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig, da die Berufung zugelassen wurde.

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"Liebe Nachbarschaft" - Das Fest

Mit einem bunten Programm feiern die Kultureinrichtungen an der Konrad-Adenauer-Straße in Stuttgart am 21. Mai ihr erstes gemeinsames Fest. Es gibt Liedkonzerte, Führungen durch die John Cranko Schule, Best of Love Slam, Kunst-Touren und Gesprächsrunden. Mit dabei sind die Staatstheater Stuttgart, das Haus der Geschichte Baden-Württemberg, die Staatsgalerie Stuttgart, das Stadtpalais – Museum für Stuttgart, die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst und das Hauptstaatsarchiv.

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Empfehlung Hydroxychloroquin-haltiger Arzneimittel aufgehoben

Die am 3. April 2020 durch das BfArM bekanntgegebenen Regelungen und Empfehlungen zur Sicherstellung der Versorgung chronisch Kranker mit Hydroxychloroquin-haltigen Arzneimitteln wurden aufgehoben. Das BfArM hatte im April darüber informiert, dass Hydroxychloroquin-haltige Arzneimittel ambulant nur unter Angabe einer der zugelassenen Indikationen verordnet werden sollten; zudem wurde eine Mengenbeschränkung je Verordnung festgelegt.

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