Infektionsschutzgesetz: Entwurf missachtet die Bedeutung der Kultur
Gestern wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und der Änderung weiterer Vorsch…
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Corona-Schutzmaßnahmen: Das gilt künftig für die Kultur
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, die Bundeskanzlerin und der Vizekanzler haben in ihrer heutigen Vid…
Die Initiative "Klimaschutz im Bundestag" startet und veröffentlicht erstes Positionspapier zum Bundesmobilitätsgesetz
Aus der Transparenzplattform Wählbar2021 geht die Nachfolgeinitiative “Klimaschutz im Bundestag” hervor. Ziel ist es, di…
COVID-19 Bürgertests: Marktführer DrAnsay.com veröffentlicht Statistik und startet Massenpetition mit Sofortwirkung
Der Marktführer für Telemedizin DrAnsay.com stellt täglich über 10.000 kostenlose Corona Selbsttest-Zertifikate online a…
Hochwasserschutz und Bauleitplanung
„Hochwasserschutz und Bauleitplanung - Rechtliche Vorgaben und Spielräume im WHG und im BauGB“ lautet der Titel eines Se…
Veröffentlichung von Vorwahlumfragen weiterhin zulässig: Auch Briefwähler dürfen befragt werden
In einem heute verkündeten Beschluss (AZ: 6 L 1174/21.WI) hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden festgestellt, dass die Ve…
„Europa und Asien sind im Wasserstoffbereich traditionell führend.“
. GG Wasserstoff: Der smarte Zugang zum Wasserstoff-Markt Der GG Wasserstoff investiert als aktiver Aktienfonds in die…
Rundfunkfinanzierung: Glückwunsch öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesverfassun…
LG Nürnberg-Fürth bestätigt mit Urteil vom 04.06.2021 erneut: keine Verjährung im VW Abgasskandal
Es wird nahezu durchwegs berichtet, dass Schadensersatzansprüche aufgrund des VW-Dieselskandals bereits verjährt seien.…
Klima-Urteil nicht einseitig zu Lasten des Verkehrs deuten
Urteil darf nicht zu neuen Grundrechtseinschränkungen führen Verdopplung des Verkehrsaufkommens bei Rückgang der Emissi…
