![Logo der Firma Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz](http://cdn.lifepr.de/f/1ea367c2e37ceadb/logos/5257/500_500.gif)
Sat.1: Namhafter Verfassungsrechtler bestätigt LMK
Im Rahmen der aktuellen Bestrebungen der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH, eine neue medienrechtliche Aufsichtsanstalt…
Im Rahmen der aktuellen Bestrebungen der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH, eine neue medienrechtliche Aufsichtsanstalt…
In einem Strafverfahren vor dem Landgericht Potsdam wurde dem Beschwerdeführer und zwei Mitangeklagten vorgeworfen, als…
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat § 67 Abs. 4 des Strafgesetzbuches (StGB) insoweit für verfassungswid…
Die auch als "Deals" bezeichnete Verständigung der Verfahrensbeteiligten im Strafverfahren über die Rechtsfolgen einer…
Die TMB Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH hat heute anlässlich der Internationalen Tourismusbörse in Berlin (ITB) zum…
Der Freistaat Bayern führte 1989 das Landeserziehungsgeld ein, das im Anschluss an den Bezug des Bundeserziehungsgeldes…
Die bei der beklagten Ersatzkasse versicherte Klägerin leidet unter anderem an Neurodermitis. Vor 2004 erhielt sie vertr…
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen die Gültigkeit der Wahl zu…
Nach dem Hamburgischen Passivraucherschutzgesetz (HmbPSchG) ist das Rauchen in Gaststätten grundsätzlich verboten. Vom…
Das deutsche Grundgesetz (GG) garantiert zwar einen Anspruch auf Rechtschutz in angemessener Zeit. Die Gerichte sind abe…