Auftaktveranstaltung mit vielen Aha-Effekten
Am 12. September 2007 drehte sich im Quality-Hotel Weimar alles um das Bauelement Fenster. Der Langenwetzendorfer Fenste…
Beim Gutscheinkauf aufs Kleingedruckte achten
Mit Urteil vom 05. April 2007 (AZ: 12 O 22084/06, n.rk.) entschied das Landgericht München I, dass eine Klausel unwirksa…
Steigerung der Energieeffizienz im Wohnungsbestand durch Contracting
Wie können verbindliche Klimaschutzziele durch Energieeffizienzmaßnahmen in der Wohnungswirtschaft am wirkungsvollsten…
Mieterhöhung auch bei verspäteter Modernisierungsmitteilung
Die verspätete Mitteilung einer Modernisierungsmaßnahme schließt den Vermieter nicht von seinem Recht aus, die Miete na…
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk auf dem Deutschen Richter- und Staatsanwaltstag zu Justiz und Europa
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat heute in einem Grußwort auf dem 19. Deutschen Richter- und Staatsanwaltstag…
Verzicht auf Kündigungsschutzklage
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Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung ist als Einkommen beim Arbeitslosengeld II zu berücksichtigen
Der Kläger zu 1) erlitt im Jahr 1992 einen Arbeitsunfall. Er erhält eine Teilverletztenrente aus der gesetzlichen Unfall…
Dynamische Bezugnahme auf bestimmte Tarifverträge
Die dynamische Bezugnahme auf die Tarifverträge einer bestimmten Branche (sog. kleine dynamische Klausel) begründet die…
Versteigerung von Fundsachen am 10. Oktober
Das Stadtamt der Hansestadt Rostock führt am 10. Oktober 2007 von 13 bis 15 Uhr auf dem Gelände des Stadtamtes im Charle…
Ein Jahr Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Am 18. August 2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten.Die Beauftragte der Bundesregieru…