Kritik von Tourismusverbänden an den neuen Corona-Schutzregeln
„Die Infektionsschutzregeln für die Herbst- und Wintermonate müssen auf ein notwendiges und effektives Maß beschränkt b…
Infektionsschutzgesetz: Wirrwarr statt Klarheit
"Wer von den geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz eine klare Strategie für die Anti-Corona-Maßnahmen im Herbs…
Gas-Einsparaufforderung der Bundesnetzagentur
Eine Gaseinsparung von 20% bei der Beheizung von Wohnraum ist unrealistisch - Berliner Mieterverein fordert noch für den…
"Wir brauchen positive Perspektiven für Patienten und Mitarbeitende"
Die Dr. Becker Klinikgruppe kritisiert die Gesetzentwürfe des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Sie befürchtet weite…
Triage: Der vorliegende Gesetzentwurf schützt nicht vor Diskriminierung
Die Zuteilung von knappen medizinischen Ressourcen (Triage), etwa bei einer akuten Corona-Infektionswelle, muss so erfol…
Geplante Gesetze gefährden Gesundheitsversorgung
„Sollten die aktuellen Gesetzesentwürfe des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) vom Bundestag abgesegnet werden, würde…
BAföG-Notfallmechanismus: Wichtiger Fortschritt, aber zu kompliziert geplant
Deutsches Studentenwerk (DSW) zur heutigen Anhörung im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabsch…
Althusmann und Czaja signalisieren auf CDA-Bundestagung Unterstuetzung fuer Mindestlohngesetz
Auf der Bundestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands, die am 28. und 29.Mai in Hildesheim…
Enttäuschendes Gesetz ohne Ambition - für die Pflege im Krankenhaus steht die Ampel auf Rot
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege haben in der Corona-Pandemie Außergewöhnliches geleistet. Von daher i…
Regierungsentwurf zum Nachweisgesetz ist Rückschritt in Sachen Digitalisierung
„Der aktuelle Regierungsentwurf zum Nachweisgesetz konterkariert die im Koalitionsvertrag angekündigte weitergehende Dig…