Sommerakademie 2007 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz
Die Diskussion über den Ausgleich, die Balance oder die Optimierung von Freiheit und Sicherheit ist alt. Weil sich die V…
Die Diskussion über den Ausgleich, die Balance oder die Optimierung von Freiheit und Sicherheit ist alt. Weil sich die V…
Am heutigen Tag, findet im Hotel Maritim die jährliche Sommerakademie des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Sc…
Der Beschwerdeführer befindet sich seit Februar 2006 wegen des Verdachts des bandenmäßigen unerlaubten Handeltreibens mi…
Dem Beschwerdeführer liegt sexuelle Nötigung und Vergewaltigung zur Last. Wegen Fluchtgefahr erließ das Landgericht gege…
Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat ihre Stellungnahme zur Beanstandung der Landes…
Zur aktuellen Diskussion über die Verlängerung der Lebensarbeitszeit für die rund 360.000 Beamten, Soldaten und Richter…
In ihrem einstimmigen Beschluss vom 31. Juli 2007 hat die Präsidentenkammer des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) eine…
Die Ankündigung, Widersprüche abzulehnen, ist ohne rechtliche Grundlage, produziert aber ohne Not Kosten. AbL fordert BM…
Seit 1. Januar 2004 waren Biokraftstoffe, befristet bis 31. Dezember 2009, von der Mineralölsteuer und sodann von der si…
Wer aggressiv fährt, dem Vordermann bedrohlich nah auf die Pelle rückt und dann auch noch die Lichthupe betätigt, muss m…