Osterpaket - leere Hülle oder der Beginn neuer "Zeiten" für den Ausbau Erneuerbare Energien?
Die Erkenntnis, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien nur in unzureichender Weise vorangetrieben wird, ist nicht ers…
BLM-Präsident begrüßt BVerfG-Urteil zu Facebook: "Etappensieg gegen Hass im Netz"
Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), sieht die heutige Entscheidung de…
DGHS-Mahnwache "Mein Ende gehört mir!"
Anlässlich des im Jahr 2008 in Frankreich ins Leben gerufenen World Right to Die Day (WRtDD) hat die Deutsche Gesellscha…
Anspruch schwerkranker Menschen auf Betäubungsmittel zur Selbsttötung?
Schwerkranke Menschen haben nach derzeitiger Rechtslage keinen Anspruch auf den Zugang zu einem Betäubungsmittel zur Sel…
Finanzämter müssen Steuerzinsen senken
Nach Information der ARAG Experten müssen Finanzämter für alle Steuernachzahlungen und -erstattungen ab 2019 den jährlic…
Verfassungswidrigkeit hoher Steuerzinsen ist richtiger erster Schritt
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen ver…
Bundesverfassungsgericht stärkt auch Aufsichtstätigkeit und Medienkompetenzvermittlung der LMS
Als „unverzichtbare Unterstützung der Landesmedienanstalt Saarland“ hat die Direktorin der LMS, Ruth Meyer, die heute ve…
Digitalcourage verweist auf Zusammenhang zwischen aktuellem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und Pegasus
Die aktuelle Berichterstattung über die Pegasus-Staatstrojaner und das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts (1…
Christian Moos zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland aufgrund des BVerfG Urteils
. Europa-Union Generalsekretär Christian Moos zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland aufgrund des BVerfG Ur…
Energie- und Klimaprogramm: Sachsens Klimawende oder zahnloser Papiertiger?
Das gestern verabschiedete Energie- und Klimaprogramm Sachsens (EKP 2021) ist mit dem rechtsverbindlichen internationale…