Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige
Die Zahl der strafbefreienden Selbstanzeigen zwischen Februar und Ende Juli 2010 - es waren 22.415 - , sowie die Neuausl…
Gesundheit wird teurer: Röslers Trümmerfeld kostet Patienten bares Geld
Zwar zieht Philip Rösler weiter in das Ministerium für Wirtschaft, doch seine "Sparmaßnahmen" im Gesundheitswesen werden…
Röslers Rabattverträge kommen die Kassen teuer zu stehen
Bundesgesundheitsminister Philipp Röslers Absichten waren gut - die Ausführung jedoch lässt zu wünschen übrig. Mit eine…
Neues Gutachten stellt Energiesteuer für Abfallverbrennungsanlagen in Frage
Werden Abfälle in thermischen Abfallbehandlungsanlagen verbrannt, ist dies in aller Regel kein Vorgang, der energiesteu…
Sonderband "Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)" erschienen
Nur wenige Wochen nach Verkündung der vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erlassenen Arzneimittel- Nutzenbewertun…
Elektronische Rechnung künftig einfacher?
Die Bundesregierung hat am 2. Februar 2011 einen Entwurf für ein Steuervereinfachungsgesetz beschlossen, in dem auch we…
"Straße finanziert Straße: Der dümmste Beschluss"
Die Allianz pro Schiene hat den Beschluss der schwarz-gelben Koalition, für den Bundeshaushalt 2011 erstmals einen gesch…
Was trieb die Justizministerin bei ihrer Zustimmung zu längeren AKW-Laufzeiten?
. - Mit erstaunlicher Begründung lehnt Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Akteneinsichtsbegehre…
Generika vom Preismoratorium ausnehmen
Im Vorfeld der am 19. Mai 2010 stattfindenden Anhörung zum GKV-Änderungsgesetz erklärt Peter Schmidt, Geschäftsführer de…
Versicherer gibt Unterlassungserklärung ab
"Kennen Sie § 40 VVG?", fragte die Verbraucherzentrale Sachsen im Juli 2009 die Öffentlichkeit. Hintergrund dafür war ei…