Landessozialgericht kippt G-BA-Mindestmengenbeschluss
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat gestern den seit 2005 bestehenden Mindestmengenbeschluss des Gemeinsamen…
Anteiliges Sozialgeld für Besuche bei Vater
Ein Kind kann für regelmäßige Besuche beim getrennt von der Familie lebenden Vater anteilig Sozialgeld im Rahmen der Har…
Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D. Bruno Rauscher wird 80 Jahre alt
Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D. Bruno Rauscher vollendet am 15. Juli 2011 sein 80. Lebensjahr. Herr…
Gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf antiallergene Matratzenzwischenbezüge
Gesetzlich Krankenversicherte mit Hausstaubmilbenallergie haben einen Anspruch auf antiallergene Matratzenzwischenbezü…
Kostenübernahme für Katheterisierung in einem Wohnheim?
Der 8. Senat des Bundessozialgerichts wird im Verfahren B 8 SO 16/09 R am Donnerstag, dem 9. Juni 2011, um 10.45 Uhr im…
Lebenshilfe: Bund will sich auf Kosten der Beitragszahler entlasten
Ein am 25. Mai vom Bundeskabinett beschlossener Gesetzentwurf sieht vor, die Bundesagentur für Arbeit und die Rentenvers…
Sturz vom Pferd kein Arbeitsunfall
Ein Reitunfall mit einem Pferd, das bei einem Viehhändler zum Weiterverkauf stand, fällt nicht unter den Schutz der gese…
Beste medizinische Versorgung von "Frühchen" bleibt das Ziel
Dazu erklärt die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Dr. Doris Pfeiffer: "Unser Ziel bleibt die gute Qual…
Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg zu Ghettorenten in Polen
Durch das Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG) wurde für Verfolgte des Nation…
Wegeunfall - versichert nur mit richtigem Ziel
Wer Angehörige pflegt tut dies oftmals ehrenamtlich und gilt damit als nicht-erwerbsmäßig. Doch auch das Ehrenamt schütz…