Ein untauglicher Versuch - Drohnen-Verordnung überfordert Akteure
(BS/Prof. Dr. Martin Maslaton*) Die neue Drohnen-Verordnung zeigt, dass der Gesetzgeber nicht erkannt hat, dass er hier…
Kostentragung der Behörde bei Untätigkeitsklage
Bei der Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), ist d…
Bundesrat stellt wichtige Weichen für eMobilität
Der Bundesrat hat in Umsetzung europarechtlicher Vorgaben nur ein Jahr nach dem Inkrafttreten der Ladesäulenverordnung (…
Schnelle Hilfe bei Kennzeichendiebstahl: Kroschke/ARAG Schutzpaket feiert 5-jähriges Jubiläum mit Relaunch
Ca. 160.000 Kennzeichen gehen pro Jahr in Deutschland verloren oder werden gestohlen. Der Marktführer bei Kfz-Kennzeiche…
Ergebnisse der ersten Wind-Ausschreibung: Bürgerenergiegesellschaften als Sieger?
Die Bundesnetzagentur hat am 19.05.2017 die Zuschläge der ersten Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land auf…
BMWi legt ersten Referentenentwurf für Neufassung der GEEV vor
Im Zuge der beihilferechtlichen Genehmigung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (kurz: EEG 2017) hat die Bundesregierung d…
Ladeinfrastruktur: BMWi legt Bundesrat "Ladesäulenverordnung II" vor
Die Bundesregierung hat unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die lang erwartete Erste Ve…
Erste Eckpunkte für technologieübergreifende Ausschreibungen
Entsprechend den beihilferechtlichen Vorgaben der Europäischen Kommission sollen im Rahmen einer dreijährigen Pilotphase…
Referentenentwurf für Mieterstromgesetz
Das Bundeswirtschaftsministerium hat zwischenzeitlichen den Referentenentwurf für das „Gesetz zur Förderung von Mieters…
Einführung des Marktstammdatenregisters: Neue Meldepflichten auch für Bestandsanlagen
Mit dem Marktstammdatenregister wird ein neues Instrument für eine umfassende Erfassung der energiewirtschaftlichen Da…