Vorsicht Kostenfalle!
Jedes Elternteil freut sich über die ersten Worte des Nachwuchses. Die Freude trübt sich aber spätestens, wenn die Tocht…
Hälfte aller Nebenkostenabrechnungen fehlerhaft
Das Ende des Jahres bedeutet für viele Mieter den Erhalt der Nebenkostenabrechnung für das vorangegangene Jahr. Die Ver…
BGH (Urteil vom 27.05.2009; NZM 2009, 541) zum Erstattungsanspruch des Mieters trotz unwirksamer Vereinbarung im Mietvertrag durchgeführten Renovierungsarbeiten
Eine weitere Rechtsfrage im Zusammenhang mit einer unwirksamen Renovierungsklausel hat der Bundesgerichtshof in dieser E…
Kündigung akzeptiert - Klage erfolglos
Kündigt ein Arbeitnehmer schriftlich und außerordentlich und wird diese Kündigung vom Arbeitgeber akzeptiert, kann sich…
Außenanstrich von Türen und Fenstern kann nicht gefordert werden
Vertragsklauseln, die vorschreiben, dass Mieter im Zuge der Schönheitsreparaturen auch den Außenanstrich der Fenster, d…
Komplizierte Regulierung bei Telefonwerbung stoppen
Anlässlich der morgigen Anhörung zu Unerlaubter Telefonwerbung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags kritisiert de…
Endrenovierungspflicht kann trotz unwirksamer Schönheitsreparaturklausel bestehen
Eine Endrenovierungsklausel im Wohnungsübergabeprotokoll kann wirksam sein, auch wenn der Mietvertrag unwirksame Schön…
Kleingedrucktes ganz groß
In der Praxis begegnen uns häufig Fälle, in denen Unternehmer ihre Musterarbeitsverträge selber formuliert haben. Der d…
AN
anwalt sofort
Farbgebungsklauseln in Mietvertrag unwirksam
Unwirksamkeit einer "Farbwahlklausel" in einem Wohnraummietvertrag ("neutrale, deckende, helle Farben und Tapeten")…
DBV-Positionen zum Milchmarkt und zur Milchpolitik
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, und DBV-Milchpräsident Udo Folgart haben im Rahmen…