Steuerchaos im deutschen Kunstmarkt
Drei Monate nach Geltung eines neuen Steuergesetzes ist keine Regelung für die Praxis in Sicht. Die Folge: Destabilisier…
Wiederanstieg der Arzneimittelausgaben in Deutschland | AMNOG zeigt erste Wirkungen
. - Die Herausgeber des Arzneiverordnungs-Reports Ulrich Schwabe und Dieter Paffrath geben auf der jährlich in Berlin s…
Therapieunterbringungsgesetz entspricht bei verfassungskonformer Auslegung dem Grundgesetz
Das Therapieunterbringungsgesetz ist mit dem Grundgesetz vereinbar, muss jedoch verfassungskonform ausgelegt werden. Di…
Einmaliger Meldedatenabgleich in Bayern verfassungsgemäß
Der einmalige Meldedatenabgleich im Rahmen der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag darf auch in Bayern durchgeführt werde…
§ 97 a Abs. 2 UrhG "Der kleine Fall"
Hintergrund der Regelung des § 97 a Abs. 2 UrhG ist, dass der Gesetzgeber dem Phänomen "Massenabmahnungen" mit dieser Re…
Bürgerschaftliches Engagement ist kein Lückenbüßer
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist erfreut, dass die Regierungskoalition mit dem…
Patientenrechtegesetz ohne Förderung von Patientenkompetenz
Ernüchtert zeigte sich die Deutsche Gesellschaft für bürgerorientiertes Versorgungsmanagement e.V. (DGbV) über das kürz…
Homecare-Konferenz des BVMed: "Versorgungsmanagement an der Schnittstelle ambulant-stationär verbessern"
Der Übergang der Patienten vom stationären in den ambulanten Bereich muss in Zukunft durch ein professionelleres Überlei…
Rückmeldegebühr von 100 DM pro Semester nach dem früheren Berliner Hochschulgesetz ist verfassungswidrig
Mit einem Beschluss vom 6. November 2012 hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsge-richts entschieden, dass die geset…
Vertragsabschluss online - Wann ist er bindend?
Seit dem 1. August 2012 gilt für Online-Angebote mit kostenpflichtigen Leistungen - egal ob Waren oder Dienstleistungen…